Fulda: „Realsatire“

Nach einem turbulent verlaufenen Parteitag der Deutschen Partei sind weitere gerichtliche Auseinandersetzungen oder eine Spaltung der Partei zu erwarten.

Bei dem Mitgliederparteitag im osthessischen Rommerz wurde auch ein neuer Bundesvorstand gewählt. Mit 84 zu acht Stimmen setzte sich der Niedersachse Alfred Kuhlemann gegen Christian Berthel durch. Seine Stellvertreter sind Peter Schlag (Berlin) und Claus Cira (Bremen). Den Parteiausschluss des ehemaligen Vorsitzenden Heiner Kappel verurteilte der Parteitag. Kuhlemann stellte die DP in die „seriösen Traditionen“ der Partei. Sie sei eine „demokratische, konservative und patriotische Partei“. Das bisherige Vorsitzendenduo Claudia Wiechmann und Ulrich Pätzold, dem Sympathien für eine Zusammenarbeit mit der NPD nachgesagt werden, hält den Parteitag für nicht rechtmäßig, unter anderem, weil er nicht in Fulda stattfand, wie vom Verwaltungsgericht Wiesbaden verlangt. Ihre Anhänger aus den Landesverbänden Sachsen-Anhalt und Bayern verließen den Parteitag denn auch vor den Wahlen. Im Forum der Deutschen Partei Baden-Württemberg wird die Vermutung geäußert, dass der Parteitag eine weitere Klagewelle nach sich ziehen wird. Dabei geht es unter anderem darum, dass in der Einladung kein Veranstaltungsort angegeben war und bei einer großen Gruppe von Mitgliedern aus Bremen weder Staatsbürgerschaft, noch das Datum des Parteieintritts oder die ordnungsgemäße Zahlung der Beiträge geprüft worden sei. Geschäftsordnungsanträge seien zudem „unterdrückt“ und Anträge zur Tagesordnung nicht abgestimmt worden. Der Stuttgarter DP-Kreisvorsitzende Marius Frosch warf dem neuen Parteivize Cira vor, er habe „Ausländer mit niedrigem Bildungsniveau“ auf den Parteitag geschleppt, „die kein Wort deutsch können, die vor sich einen Zettel mit genauen Anweisungen bekommen hatten, wie sie zu handeln haben, und als primitive Befehlsempfänger (vermutlich gegen Entgelt) das machen mussten, was Herr Cira sagt“. Der Parteitag, so meinen Forumsteilnehmer, sei ein „schlechter Scherz“ beziehungsweise eine „Realsatire“ gewesen. (ts)