Erneuter Einschüchterungsversuch durch Staatsschutz/polizei gegen AntifaschistInnen im Westerwald
Im Vorfeld des Neonaziaufmarschs am 7.7.2007 in Frankfurt kam es im Westerwald zum wiederholten Male zu Einschüchterungsversuchen seitens des Staatsschutzes/Polizei.Bereits im vergangenen Jahr als in Koblenz Neonazis marschieren wollten, observierten uniformierte BeamtInnen Westerwälder AntifaschistInnen bereits vor ihren Haustüren und verfolgten sie auf Schritt und Tritt.
Selbst als einer der Betroffenen mit seinem PKW am Nachmittag in einen Ort aufbrach, der über 70 km von Koblenz entfernt lag folgten ihm zwei Streifenwagen und patrollierten noch bis 17 Uhr vor dem Haus in dem er sich befand.Auch am letzten Samstag, den 7.7. kontrollierten ab 8 Uhr Streifenwagen vor Wohnungen von „mutmaßlichen“ AntifaschistInnen im Westerwald, folgten ihren Fahrzeugen und kontrollierten Ortsein- und Ausfahrten.
Angesichts der Tatsache, dass es sich bei den Fahrzeugen um Streifenwagen handelte und nicht um Zivilfahrzeuge wie sie normalerweise zur Observation eingesetzt werden ist es offensichtlich, dass dieser Einsatz ausschließlich der Einschüchterung und der Kriminalisierung antifaschistischen Engagements dienen sollte.
2006 versuchte Frank Thomas, ein Mitarbeiter des Koblenzer Staatsschutzes bereits mehrfach telefonisch und persönlich Kontakt zu einem Antifaschisten im Westerwald aufzubauen. Als dieser ihm dann unmissverständlich klar machte, dass er an Gesprächen nicht interessiert sei teilte Thomas ihm mit das er damit sicherlich ein Fehler mache. Als dann am darauffolgenden Samstag der Naziaufmarsch in Koblenz stattfand erfolgte der erste „Streifenwageneinsatz“.
Selbst als einer der Betroffenen mit seinem PKW am Nachmittag in einen Ort aufbrach, der über 70 km von Koblenz entfernt lag folgten ihm zwei Streifenwagen und patrollierten noch bis 17 Uhr vor dem Haus in dem er sich befand.Auch am letzten Samstag, den 7.7. kontrollierten ab 8 Uhr Streifenwagen vor Wohnungen von „mutmaßlichen“ AntifaschistInnen im Westerwald, folgten ihren Fahrzeugen und kontrollierten Ortsein- und Ausfahrten.
Angesichts der Tatsache, dass es sich bei den Fahrzeugen um Streifenwagen handelte und nicht um Zivilfahrzeuge wie sie normalerweise zur Observation eingesetzt werden ist es offensichtlich, dass dieser Einsatz ausschließlich der Einschüchterung und der Kriminalisierung antifaschistischen Engagements dienen sollte.
2006 versuchte Frank Thomas, ein Mitarbeiter des Koblenzer Staatsschutzes bereits mehrfach telefonisch und persönlich Kontakt zu einem Antifaschisten im Westerwald aufzubauen. Als dieser ihm dann unmissverständlich klar machte, dass er an Gesprächen nicht interessiert sei teilte Thomas ihm mit das er damit sicherlich ein Fehler mache. Als dann am darauffolgenden Samstag der Naziaufmarsch in Koblenz stattfand erfolgte der erste „Streifenwageneinsatz“.
Wir fordern den Staatsschutz auf seine Kriminalisierungsversuche und Einschüchterungsversuche sofort einzustellen. Niemand wird sich weder Heute noch in Zukunft von diesen Maßnahmen einschüchtern lassen.
Weiter fordern wir alle GenossInnen die von derartigen Maßnahmen betroffen sind auf sich mit uns in Verbindung zu setzen.
Lisa Steffhausen
Pressesprecherin der antifaschistischen Aktion Westerwald
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Quelle
Antifa Westerwald
posted by toem at 5:07 AM
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