Nachhaltiger Kampf gegen Rechtsextremismus? Das Beispiel NDK Wurzen…

Die Bundesregierung hat am 18. Juli 2007 folgendermaßen auf eine Kleine Anfrage der Grünen im Bundestag geantwortet: `Im Rahmen des Programms Jugend für Vielfalt, Toleranz und Demokratie - gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus werden 24 lokale Aktionspläne gefördert. Außerdem haben 216 Kommunen, Landkreise und Zusammenschlüsse von Gebietskörperschaften ihr Interesse bekundet. Dies sei eine äußerst positive Resonanz, die verdeutliche, dass sich die Verantwortlichen ihrer Verantwortung bei der Bekämpfung des Rechtextremismus, der Fremdenfeindlichkeit und des Antisemitismus bewusst sind und sich dem Problem aktiv stellten.

Dass die Kommunen selbstverständlich ein Interesse daran haben, Gelder des Bundes für Arbeit in der eigenen Kommune zu erhalten, das liegt auf der Hand. Fraglich ist nur, wie die Mittel dann vor Ort verteilt werden. Denn oft gelten die Netzwerke, die das Agieren der Rechtsextremisten anprangern, als das eigentliche Problem - vor allem im Hinblick auf das Image der jeweiligen Region. Ein Paradebeispiel ist Wurzen in Sachsen ...lesen

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