Prinzipiell abgelehnt

Studie: In Kommunalparlamenten wollen Demokraten mit Rechtsextremisten nichts gemein haben
Berlin - Die demokratischen Parteien gewinnen offenbar an Sicherheit im Umgang mit rechtsextremistischen Mandatsträgern in Kommunalparlamenten. Anträge von Parlamentariern der NPD und der „Republikaner“ würden weitgehend „prinzipiell und ohne vorherige Parlamentsdiskussion abgelehnt oder aber in die jeweiligen Ausschüsse verwiesen, wo dann die Ablehnung erfolgt“, heißt es in einer Studie der Universität Marburg, die im Auftrag der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung erstellt wurde. Die Rechtsextremisten hätten damit vielerorts „keine Mitgestaltungsmöglichkeiten in der Kommune“. ...lesen

Siehe auch:

"Deutliche Grenzen markieren". Eine neue Studie über den Umgang mit extrem rechten Parteien.
FES-Studie: Politische Strategien gegen die extreme Rechte in den Parlamenten [07.12.07]

Zum Thema:

http://www.nip-berlin.de/