HDJ-Verbot: Trauma nach gescheitertem NPD-Verfahren?

Der SPD-Innenexperte Niels Annen hat gegenüber dem ARD-Magazin Panorama ein Verbot der neonazistischen „Heimattreuen Deutschen Jugend“ (HDJ) gefordert. Annen sagte, es dürfe keine falsche Toleranz geben. Zu den Gründen, warum das Bundesinnenministerium noch nicht gegen die HDJ vorgegangen ist, sagte er, es gebe möglicherweise „so etwas wie ein Trauma nach dem gescheiterten NPD-Verbotsverfahren“. Daher könne man nicht ausschließen, dass Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble „eine weitere Debatte vermeiden möchte“.

Dies könne aber kein Grund sein, über die „Gesetzesverstöße der HDJ“ hinwegzusehen sowie zu ignorieren, dass „von dieser Organisation eine wirkliche Gefährdung für unsere Demokratie ausgeht“. Bei der HDJ „werden Kinder mit den Grundgedanken des Nationalsozialismus erzogen“, betonte Annen. Die HDJ gilt in Expertenkreisen als die wichtigste Nachwuchsorganisation der Neonazi-Szene. ...lesen