antifa , antifaschistische aktion , antifaschistische aktionen

Wednesday, May 14, 2008

Braune Pannen

Bis vor Kurzem galt die NPD als die größte Gefahr für die deutsche Demokratie. Gegenwärtig scheint die Partei nur eines zu gefährden - sie selbst. Aber das muss nicht so bleiben

Es lief schon besser für die NPD. Die Kassen sind leer, der Schatzmeister sitzt wegen Veruntreuung in Haft, wählen wollte die Rechtsextremen in diesem Jahr bisher kaum jemand, und fast die gesamte Führungsspitze ist wegen Volksverhetzung angeklagt.

Vier Pleiten hat sich die NPD in kurzer Folge selbst eingebrockt: Im Februar 2007 forderte die Bundestagsverwaltung von der rechtsextremen Partei wegen falscher Spendenquittungen 870.000 Euro aus der staatlichen Parteienfinanzierung zurück - weit mehr als die 600.000 Euro, die das Immobilienvermögen der NPD wert ist. Bei den Landtagswahlen in Hessen und Niedersachsen Anfang des Jahres kam sie gerade mal auf 0,9 beziehungsweise 1,5 Prozent. Und Anfang Februar wurde auch noch Schatzmeister Erwin Kemna verhaftet, weil er 627.000 Euro aus der Parteikasse in die eigene Tasche gewirtschaftet haben soll.

Kein Wunder, dass sich der seit 1996 amtierende Parteichef Udo Voigt zum ersten Mal seit langer Zeit Sorgen um sein Amt machen muss. ...lesen