Niedersachsen: Kein Neonazi-Schwerpunkt im Südharz?

Nach Einschätzung von Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann (CDU) geht von der Neonazi-Szene in Südniedersachsen keine wachsende Gefahr aus. Die Anzahl der politisch motivierten Straftaten von rechts sei im Bereich der Polizeiinspektion Northeim/Osterode 2007 im Vergleich zum Vorjahr sogar von 76 auf 61 Fälle gesunken, sagte Schünemann laut einem dpa-Bericht am 08. Mai 2008 im Landtag in Hannover als Antwort auf eine Dringliche Anfrage der Fraktion Die Linke. Er betonte demnach, die Bekämpfung des Rechtsextremismus stelle einen Schwerpunkt der Arbeit der Landesregierung dar.

Damit wies Schünemann Vorwürfe der Linksfraktion zurück, das Innenministerium schenke der “neofaschistischen Szene” in Südniedersachsen immer weniger Aufmerksamkeit. ...lesen