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Thursday, July 10, 2008

"Holocaust-Leugner nicht bestrafen“

Wolfgang Hoffmann-Riem war bis April dieses Jahres Richter am Bundesverfassungsgericht. Bei einem Auftritt im Berliner Wissenschaftszentrum für Sozialforschung schockt der renomierte Jurist das Publikum mit einer gewagten These: Das Verbot der Holocaust-Leugnung schützt die Menschenwürde nicht.
Er ist einer der angesehensten Juristen der Bundesrepublik und gilt als strenger Hüter von Meinungs- und Versammlungsfreiheit. Wenn einer wie er in einer öffentlichen Veranstaltung gefragt wird, ob die Leugnung des Holocaust strafbar bleiben soll, erwartet man gespannt die Antwort. Und dann kommt es: Wolfgang Hoffmann-Riem, bis zum April Richter am Bundesverfassungsgericht und ehemals Justizsenator in Hamburg, sagt: „Wäre ich Gesetzgeber, würde ich die Leugnung des Holocaust nicht unter Strafe stellen.“ ...lesen

Siehe auch:

"Keine Märtyrer schaffen"
„Ich würde die Holocaust-Leugnung nicht unter Strafe stellen“
Holocaust-Leugnung - Bestrafen oder nicht? [11.07.08]
Holocaust-Leugnung sollte verboten bleiben
Politiker warnen vor Entschärfung des Strafrechts
Wenn HH für Heil Hitler stehen soll [19.07.08]