antifa , antifaschistische aktion , antifaschistische aktionen

Friday, July 25, 2008

Knast ist ohne rechte Vernetzung

In den Gefängnissen gibt es nach Ansicht der Senatsjustizverwaltung keine erkennbare Vernetzung rechtsextremer Gefangener. Auch lägen keine Erkenntnisse über die gemeinsame Arbeitseinteilung von Gefangenen aus der rechten Szene im Haftalltag vor, erklärte Justizsenatorin Gisela von der Aue in einer gestern veröffentlichten Antwort auf eine parlamentarische Anfrage der Fraktion der Linken. Allerdings habe es schon Versuche etwa eines rechtsextremen Gefangenenhilfsvereins gegeben, von außen beispielsweise Insassen einer Haftanstalt durch Publikationen zu erreichen. Dies würde aber unterbunden, so von der Aue. Das Gleiche gelte für das Verbreiten von Propagandamitteln und das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Sichtbare nationalsozialistische Kennzeichen wie Tätowierungen müssten bedeckt oder entfernt werden. Zugleich wies von der Aue die Behauptung zurück, in einer "Knastkirche" seien "Kameradschaftsabende" veranstaltet worden.

Quelle
Taz [25.07.08]