Hintergrund: 10.000 gewaltbereite Rechtsextremisten

Von den etwa 31 000 deutschen Rechtsextremisten sind nach Erkenntnissen des Verfassungsschutzes 10 000 gewaltbereit. Dazu zählen vor allem „subkulturell geprägte“ rechtsextreme Skinheads. „In geringem Umfang“ gibt es laut Verfassungsschutzbericht für 2007 auch bei Neonazis und Mitgliedern rechtsextremer Parteien die Bereitschaft zur Gewaltanwendung.
Die Statistik weist für das Jahr 2007 insgesamt mehr als 17 100 „Straftaten mit rechtsextremistischem Hintergrund“ aus. Von den 980 Gewalttaten waren 414 fremdenfeindlich. In 377 Fällen wurden dabei Menschen verletzt. Der Staat begegnet der Gewalt nicht nur mit strafrechtlichen Mitteln. Seit 1990 wurden auch 28 rechtsextremistische Organisationen von den Innenministern des Bundes und der Länder verboten.

Die im April 2007 verbotene sächsische Gruppe „Sturm 34“ wird zur Neonazi-Szene gerechnet und als gewalttätig eingeschätzt. Die insgesamt etwa 4400 deutschen Neonazis sind wie „Sturm 34“ meist in sogenannten Kameradschaften organisiert. Sie veranstalten hauptsächlich an der Nazi-Ideologie orientierte Schulungen und verteilen Propaganda-Material. Laut Verfassungsschutz vermeiden Neonazi-Aktivisten es „im Regelfall, durch Gewaltaktionen in Erscheinung zu treten“.

Quelle
Leipziger Volkszeitung [07.08.08]