Potsdam: Eklat nach NS-Vergleich

Eklat im Landtag: Wegen eines NS-Vergleichs ist gestern ein Abgeordneter der rechtsextremen DVU aus der Sitzung ausgeschlossen worden. Der DVU-Redner Markus Nonninger hatte den Parlamentarischen Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Christoph Schulze, mit Hitlers Propagandaminister Joseph Goebbels verglichen. Der Aufforderung der stellvertretenden Parlamentspräsidentin Gerlinde Stobrawa (Linke), sich zu entschuldigen, kam Nonninger nicht nach ...lesen

Siehe auch:

NS-Vergleich sorgt für Eklat im Landtag

DVU-Abgeordneter nach Goebbels-Vergleich von Landtag ausgeschlossen

NS - Vergleich im Landtag [19.09.08]

DVU-Mannr klagt gegen Ausschluss von Landtagssitzung (Landesverfassungsgericht) [26.09.08]

Abgeordnete stoppen DVU-Rednerin

In einer Debatte des brandenburgischen Landtages über die Integrationspolitik hat am Donnerstag ein Redebeitrag der rechtsextremen DVU für einen Eklat gesorgt. Vor allem die Behauptung der DVU-Abgeordneten Birgit Fechner, die einen "Niedergang der Kultur" durch Zuwanderung feststellte, sorgte für Unmut.

Nachdem die Abgeordneten von SPD und Linken Fechner minutenlang am Weitersprechen gehindert hatten, sagte Landtagsvizepräsidentin Gerlinde Stobrawa, dies zeige, dass viele Abgeordnete nicht mit dem Inhalt der Rede einverstanden seien.
Unbeirrt fuhr Fechner anschließend fort und meinte, Assimilation und Integration bedeuteten "Raub an Heimat und Volkstum". Was Zuwanderung für Städte bedeute, sei beispielsweise an brennenden Autos zu erkennen. Man müsse nur nach Berlin sehen. Der Rest ihrer Rede ging in den lautstarken Zwischenrufen der Abgeordneten anschließend unter. ...lesen

Siehe auch:

Rechtsextreme Rede