Im Visier der Neonazis

Immer wieder nutzt die NPD ihre Parlamentsfraktion für die Agitation und Recherche gegen Kulturprojekte und Anti-Rechts-Initiativen. In der nächsten Woche ruft Tino Müller zu einer Demonstration gegen den Pasewalker Speicher auf.

Es war absehbar. Die "Keine Stimme den Nazis!"-Kampagne prognostizierte schon im Mai 2006, dass die NPD nach einem Wahlerfolg "Abstimmungen, Debatten, Anträge und die Mitarbeit in Ausschüssen nutzen" wird, um unter anderem gegen "alternative Projekte zu hetzen". ...lesen