NPD erhielt Tagungsverbot für die Haseltal-Halle

Steinbach-Hallenberg – Die NPD Thüringen wollte an diesem Wochenende ihren Landesparteitag in der Haseltalstadt durchführen. Das Vorhaben scheiterte, denn die Haseltal-Halle, der geplante Veranstaltungsort, ist belegt. Zwar hatte die Thüringer NPD vor dem Verwaltungsgericht in Meiningen dagegen geklagt, doch der Antrag wurde zurück gewiesen.

Halle ist belegt

Zur Vorgeschichte: Angeblich wollte der Student, der Mitte September im Rathaus von Steinbach-Hallenberg nach dem Belegungsplan der Haseltal-Halle fragte, Daten für seine Diplomarbeit über die Ausnutzung von Sporthallen sammeln. Doch am Ende entpuppte sich das wohl als verdecktes Spiel der Thüringer NPD, um einen freien Termin für ihren Landesparteitag heraus zu finden. Der 12. und 13. Oktober schienen unbelegt, daher wollte die NPD diese Tage für ihre Veranstaltung nutzen. Doch der übermittelte Plan war nicht aktuell, denn die Steinbach-Hallenberger Fußballer hatten die Halle an diesem Wochenende bereits für ein Turnier gebucht.

Daraufhin wollte die NPD ihr Ansinnen gerichtlich durchsetzen und verklagte den Eigentümer der Halle, den Landkreis Schmalkalden-Meiningen, vor dem Verwaltungsgericht Meiningen. Das gab dem Antrag nicht statt, weil die Stadt Steinbach-Hallenberg für die Vergabe zuständig ist. Daraufhin wurde die Kommune von der NPD Thüringen verklagt. Bis zum Montag hatte Bürgermeister Christian Endter (CDU) die Stellungnahme der Stadt beim Verwaltungsgericht Meiningen abzugeben. Dieses prüfte den Eilantrag der NPD zur Freigabe der Haseltal-Halle.

Mittwochvormittag erhielt die Stadt nun die Nachricht, dass der Eilantrag vom Verwaltungsgericht Meiningen abgelehnt wurde. Bürgermeister Christian Endter zeigte sich über diese Entscheidung erleichtert. Er vermutete indes, dass es sich bei dem Vorgang womöglich um einen „Test“ handeln könnte, wie Thüringer Behörden und Gerichte reagieren.

Diese Annahme scheint denkbar, denn zumindest auf den Internetseiten der NPD Thüringen fand sich im Terminkalender kein Hinweis auf einen Landesparteitag. Der sei nicht propagiert worden, begründete NPD-Landesgeschäftsführer Patrick Wieschke auf Nachfrage unserer Zeitung. Seine Partei überlege derzeit Alternativen, welche im Laufe des gestrigen Tages in einer gesonderten Pressemeldung bekannt gegeben werden sollte. Jetzt sei die NPD, so Wieschke, mit ihrem Eilantrag gescheitert, weil sie die formale vierwöchige Anmeldefrist für die Haseltal-Halle nicht eingehalten habe.

Alles nur ein Testballon?

Am Ende war das Vorgehen der Thüringer NPD wohl ein neuerlicher Versuch, im Landkreis Schmalkalden-Meiningen auf sich aufmerksam zu machen. Die Region ist einer der wenigen Flecken, in denen die NPD noch nicht richtig Fuß fassen konnte und in der die unter Beobachtung stehende Partei über keinen eigenen Kreisverband verfügt.

Quelle
Freies Wort.de [12.10.07]

Siehe auch:

Parteitag verschoben

Bereits erschienen:

Auf der Suche nach Parteitags-Lokal [11.10.07]