Villingen-Schwenningen: Als Schöffe ungeeignet

Der rechtsextreme Multifunktionär Jürgen Schützinger (Jg. 1953) wurde in der baden-württembergischen Schwarzwaldstadt Villingen-Schwenningen von der Schöffenliste gestrichen.

„Als Schöffe ist er ungeeignet, nicht zuletzt, weil er vom Verfassungsschutz beobachtet wird“, erklärte die CDU-Stadträtin Renate Breuning. Schützinger ist seit Oktober 2005 baden-württembergischer NPD-Landesvorsitzender. Seit 1984 gehört er dem Kreistag des Schwarzwald-Baar-Kreises an und ist seit 1980 Mitglied des Gemeinderates in Villingen-Schwenningen. In beide Gremien wurde Schützinger für die Deutsche Liga für Volk und Heimat (DLVH), der er als geschäftsführender Bundessprecher vorsteht, gewählt. Da die nächste Schöffenwahl in Villingen-Schwenningen in diesem Jahr ansteht und einige Schöffen ausscheiden müssen, wurde eine neue Liste aufgestellt. Auf dieser Liste befindet sich noch Bernd Stephan, der im Januar 2007 in den DLVH-Sprecherrat des KV Schwarzwald-Baar gewählt wurde. „Auch der muss runter“, zitierte die „Neue Rottweiler Zeitung“ die Stadträtin Renate Breuning (am)

Quelle
Bnr [19.05.08]