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Wednesday, May 21, 2008

Trittbrettfahrer der sozialen Frage

Zur Kommunalwahl 2009 wird das Antreten der NPD erwartet
Mit welchen Personen die NPD zur Kommunalwahl im kommenden Jahr antreten wird, das weiß noch keiner. Dass sie es aber tun wird, nachdem die Fünf-Prozent-Hürde gefallen ist, gilt als wahrscheinlich. "Es herrscht die Ruhe vor dem Sturm", ahnt Katja Fiebiger vom Mobilen Beratungsteam (Mobit) Thüringen. Und auch auf welchen Wahlkampf sich Bürger und demokratische Parteien einstellen müssen, lässt sich ahnen: Längst haben die Rechtsextremen die "soziale Frage" für sich entdeckt.

"Rechte Gedanken im linken Gewand" hieß dementsprechend eine Veranstaltung der Friedrich-Ebert-Stiftung am Montagabend vor 50 Bürgern im Geraer Rathaussaal. Auch wenn man "links" leicht durch "bürgerlich" hätte ersetzen können, wie ein Teilnehmer anmerkte. ...lesen


Siehe auch:

Vorbereitung für den Fall, dass der braune Gemeinderat kommt
Thüringen schwant Schlimmes [24.06.08]

Zum Thema:

Wahlen in Thüringen rücken näher: CDU fordert Einsatz gegen Rechtsextremismus [08.07.08]
Nordhausen - Es kommt, wie es kommen mußte! (NPD Nordhausen hat Unterstützung bekommen. Patrick Wieschke, Marco Kreutzer , Roy Elbert und zwei weitere Kameraden vor dem Rathaus um Unterstützerunterschriften werben) [27.04.09]
"Wir verurteilen diese Kandidatur" (Landesfeuerwehrverband bezieht Stellung gegen DVU-/NPD-Bewerber aus Ernstthal, Manuel Franke, Frank Schwerdt, Uwe Bäz-Dölle ) [12.05.09]
Nordhausen - Ihr habt die Panik, wir die Wahl [17.05.09]
Bewährungsstrafe für NPD-Spitzenkandidat [26.05.09]
Heillos zerstritten: Ex-NPD´ler im Wahlkampf gegen die ehemaligen Kameraden (im Internet kursieren Spekulationen, die daran zweifeln, dass Schwerdt tatsächlich in Erfurt wohnt. Die Vorwürfe kommen von einem ehemaligen Kameraden: Kai-Uwe Trinkaus) [29.05.09]
Plakatekleben an Szenetreffpunkten ("Keine Ort für Neonazis in Thüringen") [03.06.09]
Gegen Preisgabe der Demokratie [05.06.09]
Hildburghausen: Endlich offensiver Widerstand [06.06.09]


Ergebnisse* und Folgen der Kommunalwahl:

Kommunalwahl: CDU gewinnt trotz Minus - Rechte profitieren [08.06.09]
Dunkle Wolken über der CDU (Vertreten im Kreistag ist auch die rechtsextreme NPD) [09.06.09]
Ermittlungen gegen NPD-Landeschef (Frank Schwerdt unter Verdacht des Wahlbetrugs) [10.06.09]
Ermittlungen gegen NPD-Stadtrat
"Nicht mehr mit absoluter Mehrheit regieren" (Politologe Torsten Oppelland)
Überparteiliche Strategie gegen Rechtsextremismus
Neonazi Thorsten Heise im Kreistag
Sie sind aus Deutschland, da gehören sie hin! (Extrem Rechte im Parlament, seit dem 07. Juni 2009 auch in Thüringen) [11.06.09]
Wenig Zulauf für Extrem-Parteien (Schmalkalden) [13.06.09]
NPD gegen DVU nun in Brandenburg & Thüringen * [27.06.09]
Nordhäuser Muslime hoffen auf friedlichen Dialog ( Morgen tagt zum ersten Mal der neue Nordhäuser Stadtrat) [30.06.09]
Nordhausen-NPD!? Mittendrin, statt nur dabei! (Marco Kreutzer, Roy Elbert, Ralf Friedrich) [01.07.09]

Landtagswahl:

Direktkandidaten: NPD tritt in allen Wahlkreisen an [01.07.09]
NPD tritt in Thüringen flächendeckend an [03.07.09]
Thüringen: Diskussion um Kandidatur des vorbestraften NPD-Landeschefs Schwerdt (Ein Ausschussmitglied hatte dafür plädiert, Schwerdt nicht zur Wahl zuzulassen, weil dieser wegen Volksverhetzung verurteilt ist.) [04.07.09]
Wahlkampfauftakt der NPD im Parkhaus (In Jena rief sie zu einer “Mahnwache” vor einem islamischen Verein auf) [06.07.09]