Vertriebenen-Stiftung beschlossen

Entwurf der Union am Donnerstag abend auf Tagesordnung des Bundestages
Unter dem Titel »Errichtung einer Stiftung Deutsches Historisches Museum« sollte der Bundestag am gestrigen Abend unter Punkt 19 seiner Tagesordnung auf Antrag der Fraktion von CDU/CSU auch die »unselbständige Stiftung ›Flucht, Vertreibung, Versöhnung‹« auf den Weg bringen. Letztere wird nach dem Gesetzentwurf »quasi als Puppe in der Puppe« (Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Donnerstag) von der ersteren mitorganisiert. Das Ergebnis der zweiten und dritten Lesung, für die fünf Minuten veranschlagt waren, lag bei Redaktionsschluß noch nicht vor. Dem Unionsantrag hatten sich im Kulturausschuß SPD und FDP angeschlossen, die Linke stimmte dagegen, die Grünen enthielten sich.

Damit endet ein Feldzug, den die Vorsitzende der Vertriebenenverbände und CDU-Abgeordnete, Erika Steinbach, seit fast zehn Jahren geführt hatte. ...lesen