Verfahren auf der Kippe

Der Termin am Amtsgericht Herzberg könnte platzen. In der niedersächsischen Harzstadt soll am Montag ein Verfahren gegen Mitglieder und Helfer der Rechtsrockband "Kommando Freisler" beginnen. Das Problem: Jürgen Rieger ist einer der Anwälte der drei wegen Volksverhetzung Beschuldigten. "Wir haben schon gehört, dass Herr Rieger wohl einen schweren Hirnschlag erlitten hat", sagt eine Sprecherin des Gerichts. Ein Antrag zur Prozessverschiebung wird erwartet.

"Das Verfahren ist mehr als überfällig", sagt Christian Dornbuch. Der Rechtsrockexperte betont, dass die CD "Geheime Reichsache", die die Ermittlungen auslöste, vor etwa sechs Jahren veröffentlicht wurde. Ein Jahr nach der Veröffentlichung folgte zwar schon die Indizierung der CD, doch die später aufgenommenen Ermittlungen des Bundeskriminalamts zogen sich hin. Ein Grund dafür war Personalmangel in dem Ermittlungsbereich. An der CD selbst kann die Verzögerung nicht gelegen haben. ...lesen


Bereits erschienen:

“Kommando Freisler”: Prozessbeginn wegen Volksverhetzung [26.10.09]