antifa , antifaschistische aktion , antifaschistische aktionen

Wednesday, November 21, 2007

NPD wirft mit Anzeigen um sich - aber warum?

Laut Medienberichten hat die NPD den Liedermacher Konstantin Wecker angezeigt, da er die völkische Partei als `braunes Pack` bezeichnete. Zuvor hatte die Partei laut einem Bericht des Focus Anzeigen gegen den Vorsitzenden der israelitischen Kultusgemeinde in Nürnberg, Arno Hamburger, Nürnbergs Oberbürgermeister Ulrich Maly (SPD) und den Bamberger CSU-Bundestagsabgeordneten Thomas Silberhorn erstattet. Hamburger hatte nach der NPD-Kundgebung zum Todestag von Hitler-Stellvertreter Rudolf Hess im August gesagt, `es sei an der Zeit, diese Verbrecherpartei endlich zu verbieten`, wie ein Justizsprecher erläuterte. Maly und Silberhorn hätten die NPD bei einer Gegendemonstration am 3. Oktober im bayerischen Gräfenberg als Rechtsextremisten und Neonazis bezeichnet. Besonders in Bayern scheint die NPD auf Anzeigen als Mittel zu setzen, um überhaupt in der Öffentlichkeit wahrgenommen zu werden. Die NPD sollte doch einmal erklären, warum man ihre Mitglieder NICHT als `Rechtsextremisten und Neonazis` bezeichnen sollte. Die Mitglieder der NPD sind Rechtsextremisten, nicht wenige zudem Neonazis. Oder noch besser: Die NPD könnte einmal vorschlagen, wie die Öffentlichkeit ihre Funktionäre bezeichnen sollte.

Dabei sollte sie vielleicht auch bedenken, welche Straftaten von Personen aus ihren Reihen so begangen wurden - und zwar von Funktionären bis in den NPD-Bundesvorstand hinein. Einige Beispiele: Patrick Wieschke, NPD-Funktionär aus Thüringen, zurzeit als Praktikant in der NPD-Fraktion in Schwerin - verurteilt wegen eines Sprengstoffanschlags auf einen Döner-Imbiss. Stefan Köster, NPD-Landtagsabgeordneter in Schwerin, verurteilt wegen Körperverletzung, weil er auf eine am Boden liegende Frau eintrat. Thorsten Heise, NPD-Bundesvorstand , diverse Delikte, unter anderem Körperverletzung. Norman Bordin, Vize-Chef der Jugendorganisation JN, diverse Delikte, unter anderem wegen Körperverletzung. Jürgen Rieger, NPD-Chef Hamburg, diverse Delikte. Marcel Wöll, NPD-Chef Hessen, diverse Delikte, laut ddp unter anderem wegen Körperverletzung. Heinrich Förster, NPD-Kandidat bei der Bundestagswahl 2005, Vorbestraft wegen versuchten Mordes. Christian Hehl, NPD-Funktionär in Rheinland-Pfalz, diverse Vorstrafen, unter anderem wegen schwerer Körperverletzung. Maik Spiegelmacher, langjähriger NPD-Funktionär in MVP, laut NDR vorbestraft wegen gemeinschaftlich versuchten Mordes. Ingo Stawitz, NPD-Funktionär aus Schleswig-Holstein, vorbestraft wegen Körperverletzung. Michael Thalheim, NPD-Funktionär Brandenburg, musste jüngst ein Schmerzensgeld zahlen, er stand wegen des Verdachts der gefährlichen Körperverletzung vor Gericht. Philipp Valenta, ehemals JN-Landesvorsitzender und stellvertretender NPD-Landesvorsitzender in Rheinland-Pfalz, nun JN-Landesvorsitzender in Sachsen-Anhalt, Vorstrafen, unter anderem wegen Körperverletzung. Peter von der Born, NPD-Kandidat in Schleswig-Holstein, diverse Vorstrafen, unter anderem wegen Körperverletzung. Thomas `Steiner` Wulff, NPD-Bundesvorstand, mehrere Verurteilungen. ...lesen

Monday, December 03, 2007

Leipzig: Ermittlungen gegen NPD-Gansel

Die Staatsanwaltschaft Dresden ermittelt gegen den sächsischen NPD-Landtagsabgeordneten Jürgen Gansel wegen Volksverhetzung und Verunglimpfung des Staates. Sollte sich der Verdacht bestätigen, müßte der Landtag die Immunität des 33jährigen aufheben, sagte Oberstaatsanwalt Jürgen Schär der Leipziger Volkszeitung vom Freitag. Grund für die Vorermittlungen sei eine Mitteilung des Rechtsextremisten von vergangener Woche. Darin habe sich Gansel gegenüber dem Vorsitzenden der Israelitischen Kultusgemeinde in Nürnberg, Arno Hamburger, antisemitisch geäußert. Zudem habe er die Justiz als »Hure der antideutschen Politik« bezeichnet.

Quelle
Junge Welt [01.12.07]

Siehe auch:

Sachsen: Anzeige gegen NPD-Ideologen Gansel [02.12.07]
Anklage gegen Gansel steht bevor [05.05.08]
Landtagsausschuss befasst sich mit NPD-Abgeordnetem Gansel [06.05.08]
Sachsen: Gansel soll angeklagt werden
NPD-Abgeordneter soll Immunität verlieren
NPD-Abgeordneter verliert Immunität
NPD-Abgeordneter verliert Immunität [07.05.08]
NPDler verliert Immunität
Immunität von NPD-Abgeordnetem vor der Aufhebung
Anklage gegen Gansel erhoben [04.07.08]
Sachsen: Erste Anklage gegen Gansel
Verbalraser [05.07.08]
Anklage gegen NPD-Landtagsabgeordneten Gansel erhoben
Rechtsextremismus: NPD-Abgeordneter wegen umstrittener Äußerungen vor Gericht
Anklage gegen sächsischen NPD-Landtagsabgeordneten erhoben
Ermittlungsverfahren gegen Gansel eingestellt (Landgericht Dresden lehnte die Eröffnung eines Hauptverfahrens ab) [21.04.09]

Wednesday, September 19, 2007

Nürnberg: Anzeigen-Serie der beleidigten Bayern-NPD

Strafantrag wegen Beleidigung und Verleumdung hat Ralf Ollert, Nürnberger Stadtratsmitglied der "Bürgerinitiative Ausländerstopp" und NPD-Landesvorsitzender in Bayern, gegen den Vorsitzenden der Israelitischen Kultusgemeinde Nürnberg Arno Hamburger gestellt. Begründet wird der Antrag mit einer Rede Hamburgers auf einer Veranstaltung in Gräfenberg. ...lesen

Siehe auch:

Bayern: Beleidigte NPDler… [20.09.07]
Erste Nürnberger Ermittlungen eingestellt [21.11.07]
NPDler wollen keine Rechtsextremisten sein - Anzeigen abgewiesen [22.11.07]
NPDler wollen keine Neonazis sein - Part II [26.11.07]

Monday, December 01, 2008

"Thor Steinar" eröffnet Laden in Nürnberg

Am Freitag, den 28.11., eröffneten Nazis ein Bekleidungsgeschäft der rechtsextremen Marke „Thor Steinar“ in der Innenstadt.
AntifaschistInnen protestieren und rufen für diesen Samstag zu einer Demonstration auf. Die rechtsextreme Modemarke „Thor Steinar“ hat am 28.11 ein Geschäft am Nürnberger Kornmarkt in Betrieb genommen. Nach Außen wirkt der Laden „Tønsberg“, in der
Kurt Schumacher Straße 8, wie ein sportliches, schickes Outdoorbekleidungsgeschäft. Hinter der Marke verbürgt sich jedoch extrem rechtes Gedankengut. In den Schriften, Symboliken und Farbkombinationen der Produkte geht es vor allem um die Verherrlichung von (deutscher) Kolonialisierung, nordischer Mythologie, Gewalt, 2. Weltkrieg und nationalsozialistischer Herrschaft.
So wurde das erste „Thor Steinar“-Logo auf Grund der Ähnlichkeit zu einem Zeichen der Waffen SS verboten. Mittlerweile findet die Marke internationale Beachtung und dient der (extrem)rechten Szene zur Wiedererkennung.
Bereits am Eröffnungstag protestierten über 30 AntifaschistInnen gegen den Nazi-Laden und klärten PassantInnen über die Hintergründe der Marke „Thor Steinar“ auf. ...lesen

Siehe auch:

Neonazi-Treffpunkt mitten in der Altstadt?
Nürnberg: Thor Steinar Laden eröffnet

Demonstrationssplitter November ´08 (29.11.08)
Nbg: weitere Proteste gg Thor-Steinar-Laden [09.12.08]
Naziladen "Tønsberg" in Nürnberg dichtmachen! (Kampagne gegen den Thor Steinar Laden "Tønsberg" ist mittlerweile auf Hochtouren angelaufen. Hier ein Zwischenbericht) [16.12.08]
Nürnberg: Farbanschlag auf Naziladen [18.12.08]
Demonstrationssplitter Dezember ´08 (20.12.08)
NBG: Beim Tonsberg ziehts [25.05.09]
Tønsberg-Mahnwache der Gewerkschaft ver.di (Hintergrund für diese Aktion war der erneute Strafverfolgungsantrag der NPD Nürnberg gegen Arno Hamburger) [05.06.09]