Haftstrafe wegen "Keltenkreuz"

Zu einer Haftstrafe von fünf Monaten hat das Amtsgericht Augsburg einen NPD-Kreisvorsitzenden verurteilt. Der Rechtsextreme aus der Oberpfalz hatte im März 2008 bei einer Demonstration in Augsburg ein Sweat-Shirt mit einem stilisierten Keltenkreuz getragen.

Der damals 27-jährige Robin Siener hatte am 29. März 2008 an der Demonstration von etwa 120 Neonazis in Augsburg teilgenommen. Organisiert worden war die Veranstaltung von partei-unabhängigen Neonazis unter dem Motto "Gegen kriminelle Tendenzen - Perspektiven schaffen!" Siener hatte ein Sweatshirt mit einem stilisierten Keltenkreuz getragen, das in Deutschland vor allem in der rechtsextremen Szene beliebt ist. Gegen einen Strafbefehl über 60 Tagessätze zu je 30 Euro (1.800 Euro) hatte Siener Einspruch eingelegt. ...lesen

Bundesgerichtshof verbietet Keltenkreuz

Der Bundesgerichtshof hat am 14. November 2008 einen Beschluss vom 01. Oktober 2008 veröffentlicht. Demnach hatte der für Staatsschutzstrafsachen zuständige 3. Strafsenat des Bundesgerichtshofs im Rahmen eines Vorlageverfahrens über die Frage zu entscheiden, ob das öffentliche Verwenden eines stilisierten Keltenkreuzes - die Darstellung eines gleichschenkligen Balkenkreuzes, um dessen Schnittpunkt ein Ring gelegt ist -, das von der verbotenen verfassungsfeindlichen “Volkssozialistischen Bewegung Deutschlands/Partei der Arbeit” (VSBD/PdA) als Emblem benutzt wurde, auch dann den Straftatbestand des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen (§ 86 a StGB) erfüllt, wenn das Symbol isoliert, d. h. ohne konkreten Hinweis auf die verbotene Organisation öffentlich verwendet wird. Der Senat hat die Frage im Grundsatz bejaht. ...lesen

Guben: Linksparteibüro mit Parolen besprüht

Guben. «PDS – Mauermörder!» haben Unbekannte in der Nacht zum Sonntag mit schwarzer Farbe auf die Schaufenster der Linkspartei-Geschäftsstelle in Guben gesprüht, außerdem weitere Symbole wie das Keltenkreuz und undefinierbare Zeichen.

Der Schriftzug «Liste 88» weist auf Täter aus dem rechten Spektrum hin, denn die Dopplung des achten Buchstaben im Alphabet nutzen diese zur Umschreibung des Nazigrußes «Heil Hitler» ...lesen

Keltenkreuz an der Wohnungstür

Eine Berliner Mitarbeiterin der "Aktion Sühnezeichen" wird in Russland von Neonazis bedroht. Die russischen Behörden seien keine Hilfe, dort gebe es Sympathisanten der rechten Szene, erklärt die 40-Jährige.
Der Name des Internet-Forums ist bezeichnend: Bei "Slavnazi" schwadronieren russische Rechtsextremisten, mit Decknamen wie "SA-Mann Brand", "SS88" oder "Dienststellenleiter". Die Einträge werden mit Hakenkreuzen und Videos garniert, ein Foto zeigt eine private Kollektion von Kampfmessern. ...lesen

Polizei beendet rechte Veranstaltung in Althüttendorf

Rund 70 Personen hatten in Althüttendorf ein riesiges Lagerfeuer vorbereitet - darüber war ein Gebilde aus Tannenzweigen und Holz angebracht worden, das einem Keltenkreuz ähnelte. Die Polizei beendete die Veranstaltung mit einem Großaufgebot.

Am Samstagabend hatte eine Gruppe von etwa 70 Personen auf dem Gelände einer Gaststätte ein nicht genehmigtes Lagerfeuer vorbereitet, wie ein Sprecher des Polizeipräsidiums Frankfurt (Oder) mitteilte. Einige der Teilnehmer waren der Polizei bereits wegen einschlägiger Straftaten in der rechten Szene bekannt.

Das vier Meter breite und 3,50 Meter hohe Feuer wurde durch die Polizei untersagt und musste vollständig abgetragen werden. Die Sicherheitskräfte unterbanden die Fortsetzung der Veranstaltung.

Quelle
Tagesspiegel [21.12.08]

Siehe auch:

Polizei löst Neonazi-Feier auf