antifa , antifaschistische aktion , antifaschistische aktionen

Thursday, October 04, 2007

Dresden: Neues „Thor Steinar“-Logo in Sachsen strafrechtlich nicht relevant

Das neue Logo der rechtsextremen Szene-Marke „Thor Steinar“ hat in Sachsen keine strafrechtliche Relevanz. Dieser Hinweis findet sich in der Broschüre „Mit Hakenkreuz und Totenkopf“ des Landesverfassungsschutzes. Das Zeigen und Nutzen des alten, aus zwei Runen zusammengesetzten Logos wird dagegen nach einer Entscheidung des Generalstaatsanwaltes strafrechtlich verfolgt. ...lesen