Polizei und Nazis Hand in Hand Nbg wehrt sich

Am Freitag den 21.12.2007 fand eine öffentliche Pressekonferenz der "Initiative Stoppt die Anti-Antifa" vor der Polizeiinspektion Nürnberg-Mitte statt um über die Zusammenarbeit zwischen Polizei und Neo-Nazis zu informieren und etwa 25 Strafanträge an die Polizei zu überreichen.
Anstoß für diese Aktion war ein Gerichtsprozess am 6. Dezember bei welchem ein Polizist als Zeuge gegen zwei wegen Nötigung angezeigte Personen auftrat. Dabei legte er dem Gericht einen Ausdruck der Internetseite der so genannten "Anti-Antifa"vor. Die Anti-Antifa ist eine Neonazigruppierung in Nürnberg, die in weiten Teilen personell mit den Kadern der 2004 verbotenen Fränkischen Aktionsfront übereinstimmt. Der Beamte bestätigte, dass er und sein Kollege dieses Material vom Kommissariat 14 (Staatsschutz) erhalten hätten um damit die Angeklagten zu identifizieren. Die eindeutig auf illegale Weise entstandenen Fotos wurden der angeblich geschädigten Frau vorgelegt welche daraufhin einen Studenten und eine Studentin wegen Nötigung anzeigte. Hintergrund für die Anzeige war eine angemeldete Kundgebung gewesen bei der die Rentnerin die Teilnehmer der Versammlung abgefilmt und fotografiert hatte worauf hin sie von mehreren Personen aufgefordert wurde dies zu unterlassen. Auch wurden die anwesenden Polizisten gebeten die etwa 60 Jahre alte Frau am filmen und fotografieren zu hindern, doch die Beamten gingen dem nicht nach. Im Gegenteil schritten die Polizisten erst ein als die anwesenden Personen sich gegen die Passantin zu wehr setzten. "Es ist ganz klar", so einer der Beteiligten "dass man nicht gefilmt oder fotografiert werden will wenn man bedenkt dass dahinter auch wieder die Anti-Antifa stecken könnte". ...lesen