Nach CH-Verbot: Politik nimmt HDJ ins Visier

Die Verbote gegen das „Collegium Humanum“ (CH) sowie zwei weitere Vereine aus dem Netzwerk der Holocaust-Leugner hat wenig überrascht: Nachdem das CH wegen seiner Gemeinnützigkeit in den vergangenen Monaten bundesweit für Schlagzeilen gesorgt hatte, stand das Bundesinnenministerium offenbar unter Druck – und wollte nun ein Zeichen setzen. Gemeinsam mit dem CH wurden der “Verein zur Rehabilitierung der wegen Bestreitens des Holocaust Verfolgten” (VRBHV) sowie die “Bauernhilfe e.V.” verboten – beide waren eng mit dem CH verknüpft. Auf die “Bauernhilfe” mit Sitz in Söhrewald bei Kassel hatten Experten zuletzt immer wieder hingewiesen, denn der unauffällige Verein stand lange Zeit kaum im Fokus der Behörden, diente dem CH aber offenbar als Auffangbecken für die Immobilie und das Vereinsvermögen.

Nach diesen Verboten richtet sich der Blick nun wieder auf die „Heimattreute Deutsche Jugend“ (HDJ) ...lesen

Siehe auch:

Grüne: NS-Verein verbieten [27.06.08]
Dokumentation: Antrag im Bundestag für ein HDJ-Verbot [30.06.08]
HDJ muss verboten werden! (Christian Ahrendt) [11.08.08]
Politiker fordern HDJ-Verbot (NDR Video)
Politiker fordern Verbot der HDJ [12.08.08]
Ruf nach Verbot von rechtem Jugendverein
Ferien unterm Hakenkreuz
Nazi-Jugendverein HDJ soll verboten werden
Sachsen-Anhalt will HDJ verbieten [13.08.08]
Politik will Neonazi-Jugendverein rasch das Handwerk legen (Ruf nach HDJ-Verbot - SPD drängt Schäuble)
Nazi-Jugend HDJ vor dem Verbot [14.08.08]
Linke fordert Verbot der rechten Jugendorganisation HDJ
Zentralrat verlangt Verbot
Immer mehr Politiker fordern Verbot der HDJ
HDJ-Verbot wird offenbar geprüft
Verbot der rechtsextremen HDJ notwendig (Mathias Brodkorb) [08.09.08]
Auch Linksfraktion fordert Verbot der HDJ [17.09.08]
Innenausschuss berät über Anträge zum HDJ-Verbot (drei voneinander getrennt eingereichten Anträgen von Grünen, FDP und der Linkspartei) [24.09.08]
Anträge zum HDJ-Verbot von der Tagesordnung genommen (Begründet wurde die Änderung der Tagesordnung von Vertetern der großen Koalition mit einem eigenen Antrag zur Prüfung eines Vereinsverbotes) [25.09.08]
Rechte HDJ verbieten (Bundesjugendring hat sich für ein Verbot ausgesprochen) [27.10.08]
Ein Verbot dürfte nicht reichen (in Entwurf der Bundesregierung zur "vereinsrechtlichen Prüfung" des in Kiel eingetragen Vereins ist ausgearbeitet) [13.11.08]
Beratungen über HDJ-Verbot lassen weiter auf sich warten
Große Koalition legt Antrag für HDJ-Verbot vor (Die CDU/CSU-Fraktion und die SPD-Fraktion haben sich in einem gemeinsamen Antrag (16/10839) für ein Verbot des Vereins ausgesprochen) [25.11.08]

NPD-nahe Jugendorganisation HDJ verboten [31.03.09]
Dokumentation: Innenministerium zum Verbot der HDJ
Reaktionen auf das HDJ-Verbot: “Überfälliger Schritt”
Schäuble verbietet rechtsextreme "Heimattreue Deutsche Jugend"
Schäuble verbietet "Heimattreue Deutsche Jugend"
"Heimattreue Jugend" verboten
Schäuble verbietet "Heimattreue Deutsche Jugend"
Schäuble verbietet rechtsextreme HDJ (Laut einem Ministeriumssprecher fanden am Morgen Hausdurchsuchungen in vier Bundesländern statt. Das Vereinsvermögen soll beschlagnahmt werden)
HDJ verboten
Die HDJ, die NPD und die “Kinder vom Bahnhof Zoo” [01.04.09]
Schäuble verbietet Neonazi-Verein
Schönbohm begrüßt HDJ-Verbot als "aktiven Jugendschutz"
Feine deutsche Jugend
In Zeltlagern braunes Gedankengut vermittelt
Keine Rassenkunde im Zeltlager mehr
Heimattreue werden heimatlos
Leere Zelte (Im Norden " besonders aktiv, Einheit "Nordland", Joachim Nahtz)
Bauch unterm Hakenkreuz (Hausdurchsuchungen offenbar ein Volltreffer, Arierzüchtung auf dem von Neonazis gekauften Heisenhof habe längst begonnen)
Vereinskasse der HDJ sichergestellt
Durchsuchung beim Bundesvorsitzenden in Brandenburg (Durchsuchungen von Wohnungen und Büros in Brandenburg, Berlin, Sachsen und Niedersachsen, Sebastian Räbiger, Jörg Hähnel)
Pragmatisch und vertretbar
«Da bricht ein Teil der Struktur weg» (David Begrich)
Die braunen Pfadfinder
Es gibt keine Ideallösung
Hövelmann reagiert mit Genugtuung auf HDJ-Verbot
Rassenkunde im Sommercamp
Kinder nicht den Neonazis überlassen
HDJ war in Thüringen aktiv
"Die müssen isoliert werden auf allen Ebenen" (Klaus Schröder)
Zypries (SPD) fordert weitere Verbote gegen rechtsextreme Vereine
Zwei Paar Springerstiefel (Mit dem überfälligen Verbot der Heimattreuen Deutschen Jugend ist gerade mal eine Quelle für braunes Gedankengut trockengelegt. Rassismus ist allgegenwärtiger Alltag)
Neonazi-Organisation macht laut Expertin weiter (Andrea Röpke)
Vereine kann man verbieten, Eltern nicht
Ein längst überfälliges Verbot
"Kampf geht weiter" (Tino Müller)
Körting: Rechte Szene geschwächt [03.04.09]
Extreme ködern mit Musik und Sport die Jugend (sächsischer Verfassungsschutz: Auch nach dem Verbot) [06.04.09]
Braune Rattenfänger bleiben in Sachsen ein Problem
Masken mindern nicht die Gefahr (Gespräch mit Dr. Andreas Bernig, Sprecher des Bündnisses »Für ein Tolerantes Brandenburg und gegen Rechtsextremismus«)
Neonazis in der dritten Generation (die organisierte Neonazi-Szene hatte viel Zeit, sich auf die jetzige Situation vorzubereiten) [08.04.09]
Ministerium: Rechtsextremisten durch Finanzkrise und Verbot kaum geschwächt (Sachsen-Anhalt, Rüdiger Erben) [11.04.09]
Erben für Verbot der NPD * [14.04.09]
Anfrage zu HDJ-Razzien: Konnten die Neonazis Vereinsgelder verstecken? (Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (16/12794)) [05.05.09]
Regierung: HDJ-Verbotsverfahren läuft noch! (leine Anfrage der Fraktion Die Linke (16/12794): Rechtsmittel eingelegt) [16.06.09]


Zum Thema:

Gemeinnützige Volksverhetzung (Rechtsextreme Vereine zu verbieten, dafür gibt es hohe Hürden. Seit Anfang des Jahres ist es immerhin leichter, dafür zu sorgen, dass sie nicht auch noch steuerlich begünstigt werden) * [01.04.09]