Steinbach-Hallenberg: Stadtrat will keinen NPD-Parteitag

Konsequenzen bei Niederlage
Wie im vorigen Jahr ist die Stadt Steinbach-Hallenberg 2008 erneut mit einem Antrag des Thüringer Landesverbandes der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands (NPD) konfrontiert worden, wonach die Partei ihren Landesparteitag in der Haseltaltstadt ausrichten will.

Die Veranstaltung soll zwischen dem 23. November und 20. Dezember stattfinden. Dem Antrag hat die Stadt nicht stattgegeben. Unter Hinweis auf ihren Beschluss vom November 2007, in dem sich der Stadtrat bereits einmütig gegen solch eine Veranstaltung in Steinbach-Hallenberg ausgesprochen hatte, wurde das Ansinnen abgelehnt.

Gegen diese Versagung hat die NPD Thüringen gleich zweifach Klage gegen die Kommune beim Verwaltungsgericht Meiningen eingereicht. ...lesen

Siehe auch:

Thüringen: Seniorenfeier statt NPD-Parteitag [07.10.08]