NPD ohne Stachel

Zeitung der NPD darf nicht mehr "Stachel" heißen. Grüne reklamieren den Namen für sich. Gericht gibt ihnen Recht

Das Ausfahren der grünen Stacheln hat sich gelohnt. Die NPD hat den Rechtsstreit um den Zeitungsnamen Stachel verloren. Der Berliner Landesverband der Grünen hatte auf Unterlassung der Namensnutzung durch die Rechtsradikalen geklagt. Das Gericht stimmte der Argumentation in einer mündlichen Verhandlung zu. Die Nutzung des Namens durch die NPD soll am 17. März 2009 per Urteil untersagt werden. Dies geschieht, sofern sich die Angelegenheit nicht im Voraus mit einer Abschlusserklärung erledigt.

Begonnen hatte der Streit um den Zeitungsnamen bereits im Oktober 2007. Damals verteilte die NPD eine Jugendzeitschrift mit dem Namen Stachel an Schulen in Berlin und Brandenburg. Die Rechtsextremen wollten so Kontakt zu potenziellen Jungwählern knüpfen. ...lesen