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Tuesday, March 31, 2009

Polizei hebt Piratensender von Rechtsextremen aus

Seit Donnerstag befinden sich sechs Personen, darunter zwei Frauen, in Untersuchungshaft. Ihnen wird vorgeworfen, im Internet ein rechtsextremes Radioprogramm ausgestrahlt zu haben.
Bei Durchsuchungen in fünf Bundesländern, darunter Berlin, wurden Computer, CDs, ein Butterflymesser sowie zwei Schlagstöcke beschlagnahmt.
Die Beschuldigten sollen ein Radio "Von Nationalen für Nationale" betrieben haben ("European Brotherhood Radio", „White Nation Online Radio“), über das sie ausschließlich "rechte" Musik sendeten - darunter auch Titel, die Straftatbestände der Volksverhetzung, des "Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen" und der Gewaltdarstellung erfüllen. Die sechs Festgenommenen sollen eigene Sendungen moderiert haben, in denen sie auch Parolen aus der Zeit des Dritten Reichs riefen oder den Holocaust leugneten. Auf ihren Internetseiten wurden detaillierte Anleitungen zum Bau von Sprengmitteln aller Art gegeben, so dass auch ein dringender Tatverdacht wegen Verstoßes gegen das Waffengesetz vorliegt.

Quelle
Berliner Morgenpost [14.03.09]



Siehe auch:

Razzia gegen rechtsextremes Radio (Berlin, Brandenburg, Niedersachsen, Schleswig-Holstein, Nordrhein-Westfalen)
Weißes Rauschen on air – Razzien gegen rechtsextremes Internetradio [15.03.09]
V-Mann an rechtsextremer Radio-Hetze beteiligt (Sandra Franke, “Gefjon”, Sandra Habig ) [10.04.09]
Antisemitische Texte und Tipps zum Bombenbau (Verfassungsschutzaffäre um rechtsextremes Internetradio) [28.04.09]

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