antifa , antifaschistische aktion , antifaschistische aktionen

Thursday, June 04, 2009

Gericht bestätigt Stopp für NPD-Demo an Blockade

Der polizeiliche Stopp für einen Erfurter NPD-Umzug vor einer Blockade linker Gegendemonstranten ist vom Verwaltungsgericht Weimar bestätigt worden.

Es sprach in seiner am Dienstag veröffentlichten Entscheidung von einer «polizeilichen Notstandslage» angesichts der Übermacht auch gewaltbereiter linker Gegendemonstranten. Den NPD-Demonstrationszug durchzusetzen, hätte zu einer «nicht kontrollierbaren Auseinandersetzung» geführt. Im Mai 2007 hatte die Polizei die als Umzug angemeldete NPD-Demonstration auf eine Standkundgebung beschränkt. Als es zu Gewalttätigkeiten aus der NPD-Versammlung kam, brachen die Beamten die Kundgebung ganz ab.

Quelle
Südthüringer Zeitung [02.06.09]