antifa , antifaschistische aktion , antifaschistische aktionen

Thursday, October 16, 2008

Nato-Gipfel zieht nach Baden-Baden

Überraschend ist der für April 2009 geplante Jubi-läumsgipfel der Nato in Straßburg und Kehl zum Teil nach Baden-Baden verlegt worden. Kehl atmet auf - denn das massive Polizeiaufgebot hätte die Stadt lahmgelegt.

Das Essen der Staats- und Regierungschefs und die Arbeitsessen der Außen- und Verteidigungsminister des Bündnisses am 3. und 4. April würden in der Kurstadt stattfinden, teilt die Stadt Kehl mit. Welche Teile des Gipfels in Straßburg geplant sind, wurde noch nicht bekannt. ...lesen

Zum Thema:

Großeinsatz für die Kriegsallianz (12000 Polizisten sollen NATO-Gipfel 2009 sichern – ohne Baden-Baden abzuriegeln) [23.10.08]
Gegen Kriegstreiberei (Die Antiimperialistische Koordination in Wien erklärt zur anlaufenden Mobilisierung gegen die NATO anläßlich ihres 60jährigen Bestehens) [05.11.08]
Den NATO-Gipfel versalzen (Konferenz der Informationsstelle Militarisierung im Zeichen der Mobilisierung gegen Kriegstreibertreffen in Baden-Baden. Massenproteste im April) [11.11.08]
»Die Rede ist von 15000 Polizisten« (Großeinsatz zum Schutz der Veranstaltungen zum Jahrestag der NATO im April 2009 erwartet. Kriegsgegner trafen sich in Stuttgart. Ein Gespräch mit Dieter Lachenmayer, Sprecher des Friedensnetzes Baden-Württemberg ) [24.11.08]
»Die Grünen halten sich noch bedeckt« (Ein breites Bündnis bereitet Proteste gegen den NATO-Gipfel im April 2009 vor. Kritik an behördlicher Informationspolitik. Ein Gespräch mit Gerd Hilger, Sprecher der Aktionsgruppe »Widerstand der zwei Ufer – Kehl«) [01.12.08]
»Alle Räder stehen still... « (Das Anti-NATO-Bündnis »resistance des deux rives«) [13.12.08]
Anti-NATO-Proteste in München geplant (Leiter der sogenannten Sicherheitskonferenz wegen Verhöhnung von Kriegsopfern zum Rücktritt aufgefordert) [20.12.08]

Verwandte Themen:

»Die NATO von innen her auflösen« (Ein Diskussionspapier zur Militärpolitik sorgt für Diskussionen in der Bundestags­fraktion der Partei Die Linke. Ein Gespräch mit Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Linksfraktion im Bundestag) [20.11.08]
NATO überwinden

Sunday, April 05, 2009

Demonstrationssplitter April ´09

Demonstration gegen Kommerz (Fürth) [30.04.09]
Fürth: 200 auf Vorabend-Demo

Lübeck: Nachbereitung zum Naziaufmarsch (28.03.)

Karlsruhe: 80 Menschen auf Erfurt-Solidemo * [25.04.09]

Schüler gegen Rechts-Demo in Köln

Mor-Gabriel-Demo mit pro-Köln-Vergiftung

Bielefeld: Spontandemonstration wegen Erfurt * [21.04.09]

Hannover: Solidemo für geräumtes Haus in EF * [20.04.09]

Topf-Squat-Soli-Demo auch in Gotha

Arisch, alt und abgepfiffen–Düsseldorf 18.04. *
[Ddorf] Revisionisten entgegentreten
Bündnispolitik für Holocaust-Leugner, rechtsextreme Russlanddeutsche, Geschichtsrevisionisten und Antikommunisten… (Johann Thießen, Heinrich Daub, Ingeborg Godenau, Hans Jochen Voß, Ursula Haverbeck)
Fotos: Klarmann

2. Demo gegen „Oseberg“ (Essen)

250 Menschen auf Demo in Burg

Aufmarsch in Rathenow mit 140 Nazis (u.a. Dieter Brose, Ronny Zasowk)
Wird Rathenow ein Wallfahrtsort für Neonazis?
Demonstrationen verliefen friedlich
Nazi-Marsch vor leeren Rängen
Fotosonderseite zum (Neo)naziaufmarsch am 18. April 2009 in Rathenow
NPD-Aufmarsch in Rathenow

Neonazi-Demo in Tschechien (Usti nad Labem (Aussig) )
Neonazi-Marsch im tschechischen Usti (Adam Bercík, Maik Müller)

Rostock: Polizei beendet Sponti für Erfurt (Topf-Squat)
Protest an der Warnow gegen Haus-Räumung in Erfurt

Erfurt Soli-Demo in Giessen

Topf-Squat-Soli in Oldenburg

2fache Kurstadt Soli für das Besetzte Haus (Heiligenstadt)

Esslingen : Solidemo für Erfurt

Berlin - Blockade für Erfurt in Schöneberg * [17.04.09]

Münster: Solidemo für Erfurt

Leipzig: Solidemo für Erfurt

Nürnberg: Erfurt ist überall

Solidemo Bremen


Lübeck: Spontandemo gegen die Räumung des besetzten Hauses in Erfurt

[Ilmenau] Spontandemo und Scheinbesetzung

Erfurt ist überall! Spontandemo in Mannheim

[Würzburg] Soli für Erfurt * [16.04.09]
Topf-Suat-Soli in Würzburg

Solidemo auch in Hamburg

[Gö]Spontandemo und Repression

Soli-Demo für Erfurt in Düsseldorf

Nürtingen - Solidemo für das besetzte Haus in


Frankfurt: Soliaktion gegen Räumung in Erfurt

Topf Squat Solidemo in Potsdam

Solidarity Action for Erfurt-Squat in Växjö/S

Jena: Naziüberfall und Reaktion [15.04.09]

MUC:Bordin und Freie Netz Süd gescheitert (München) [11.04.09]
Wütende Proteste gegen Neonazi-Aufmarsch in München
Naziaufmarsch in München
Ostermarsch und Nazidemo ohne Störung
Muc: Nachbereitung zum 11.04.

Neonazis in Lüneburg unerwünscht...
Lüneburg: Naziaufmarsch gemeinsam verhindert
2.000 Lüneburger zeigen Flagge gegen Rechts
Sitzblockade bremst Rechtsradikale aus
Lüneburg: 2000 Menschen demonstrieren gegen Neonazi-Aufmarsch
Demo in Lüneburg
Eigentor in Lüneburg
Lüneburger stoppen Nazi-Aufmarsch
Nazimarsch in Lüneburg blockiert
Fotos: Lüneburg: »Außer Spesen nichts gewesen« - Neonaziaufmarsch in Lüneburg
Lüneburg: Neonazi-Demo

Demo-Rave in Neubrandenburg

Kiel: Spontaner Naziaufmarsch behindert (Aktionsgruppe Kiel) [07.04.09]

0:2 für die JN in Witten!!! [06.04.09]

250 gegen Naziladen in Essen

NATO-Gipfel 2009 (Baden-Baden und Straßburg) [03./04.04.09]
Strasbourg: Ungehorsam im CS-Nebel
BLOCK NATO

Demo abgesagt (Demonstration gegen den Nato-Gipfel hat die NPD-Jugendorganisation wegen des NPD-Bundesparteitags abgesagt)
Double gedated: Neonazis sagen Anti-NATO-Demo ab

[Stolberg] Nazis & Fackeln
Kriminelle Fackelmarsch-Nazis Raus
Polizeiübergriffe in Stolberg
Stundenlanger Kessel am Hauptbahnhof Stolberg
Naziaufmarsch in Stollberg kein Erfolg
2500 Menschen setzen Zeichen gegen Rechts
Stolberg: Antifa-Blockade erfolgreich!
Stolberg 15:30 - Roter Teppich für Faschisten
Rechte verdrängt
Stolberg: Protest gegen Neonazis
Gegen Bürgermeister und Braunkohle
Fotos: Stolberg: Aufmarsch von rund 530 Neonazis
Klarmann

NPD-Bundesparteitag in Berlin *
Proteste gegen NPD-Bundesparteitag in Berlin
Protest in Reinickendorf gegen den NPD-Parteitag
Hunderte demonstrieren gegen die NPD
Pro Demonstrant ein Polizist
„Haut doch ab mit eurem Pleiteverein“
Polizei prügelt für NPD

Gegen „On the Streets“ in der Berliner Straße protestierten gestern mehr als 120 Menschen * [02.04.09]

Burg: Antira Kundgebung und Demo

G20 in London [01.04.09]
ian Tomlinson: Video vom Polizeiangriff
Video: Video of police assault on Ian Tomlinson, who died at the London G20 protest

Faschisten bei der Montagsdemo in Witten

Saturday, February 02, 2008

Demonstrationssplitter Februar ´08

Aktiv gegen Nazis in Rheinhessen (Wörrstadt) [23.02.08]

Berlin-Pankow: Spontandemo nach Naziangriff

Augsburg: Tausende gegen Neofaschisten
Zweite Schlappe für Faschisten in Augsburg
Augsburg: Nazidemo geht zu Ende
Nazis auf dem Rathausplatz

Pforzheim: Zwischen Repression und Opfermythos

Freiheit für die Gefangenen aus AD! (ensisheim)

Berlin: 500 auf Demo gegen Tönsberg-Laden [22.02.08]
Proteste gegen »Thor Steinar«-Geschäft in Berlin-Mitte
Demo gegen Thor-Steinar-Laden - Berlin 22.02.

Dresden: Tausende gegen den Naziaufmarsch [16.02.08]
Dresden: Schlecht gespielt und trotzdem gewonnen
Tausende Neonazis bei "Pflichttermin"
Dresden protestiert gegen Opferkult
Dresden protestiert gegen Rechte
Dresdner wehren sich
Dresden zeigt Gesicht gegen Rechtsextreme
Mehrere tausend Nazis marschieren durch Dresden
16. Februar in Dresden
Tausende demonstrieren gegen Neonazi- Marsch
Über 5.000 Dresdener bei Demo gegen neonazistische Provokation
Platzverweis in Dresden
Dresden 16. Februar: Handy her oder Knast
Denken gehen unter Polizeischutz - ein Stimmungsbild aus Ostdeutschland
Tausende gegen den Naziaufmarsch
Fotos: Dresden : Nazidemo und Gegenprotest 16.02.2008
Akubiz.de
Video: Antifademo Dresden

Demo gegen Naziaufmarsch 1.Mai 2008 in Hamburg
Viele Hafenarbeiter blieben zu Hause
Hamburger Hafenarbeiter protestieren gegen geplanten Naziaufmarsch am 1. Mai

Borna: Antifa-Demo am 16.02.

Polizei eskaliert Sponti in Lüneburg (u.a. gegen Christian Sternberg,Betreiber des "Tempel of Football") [15.02.08]

Kriegstreiber ausgebuht (München) [09.02.08]
Proteste gegen Münchner Sicherheitskonferenz
»Sie nennen es Frieden. Wir nennen es Krieg«
Breiter Protest gegen Nato-Strategie-Tagung
Demonstration gegen SiKo: Lautstark und kämpferisch
Autonome Nachbereitung - SIK0 2008
Feldjäger als Ordner
Bilder Siko 2008

SiKo-Soli: 70 demonstrieren in Mannheim [09.02.08]

Demo gegen Abschiebung in Hildesheim

ANTIKAPITALISTISCHE DEMO 09.02 (Essen)

Jubelnder Auftakt für Proteste gegen die Nato (München) [08.02.08]

[Berlin] Kundgebung vor der JVA Tegel [03.02.08]
Berlin: JVA-Tegel in Bedrängnis

Ratzeburg: 300 gegen rechte Gewalt [02.02.08]

Proteste gegen rechten Schick (Berlin) [01.02.08]
Neonazi-Mode am Alexanderplatz
Bei Rechten beliebte Marke provoziert mit Laden

Sidarität den Opfern faschistischer Gewalt (Essen)

Thursday, November 20, 2008

Kriegsdenkmal pink angemalt

Wie schon heute die taz-bremen und der Weser-Kurier berichteten, habe unbekannte scheinbar am Wochenende Bremens größstes Soldaten-Denkmal von innen fast komplett pink angemalt. Bis heute Abend war die Farbe zumindest noch am ansonsten finsteren Backsteinbau, den die Nazis in den 30er Jahren errichten ließen. Laut taz, bei der scheinbar ein BekennerInnenschreiben eingegangen ist, sollte damit wohl ein Zeichen gegen Militarismus gesetzt werden. Auf dem Boden im hinteren Bereich des Bau steht auch "Soldaten sind Mörder" und "NATO versenken", was wohl eine Anspielung auf den NATO-Gipfel am 3./4. April in Strassbourg ist. ...lesen

Siehe auch:

"Ehrenmal" in GÖ ruft jetzt zur Buße auf

Wednesday, May 21, 2008

Aktion gegen NATO-Vortrag an Uni-Kassel

Durch eifrige Beteiligung konnte die Nato-Veranstaltung am 19.05.08 kurz nach Beginn verhindert werden.
Am Tage des Vortrages fanden sich die AktivistInnen des Bündnis ABK frühzeitig an der Universität ein, um letzte Vorbereitungen für die geplanten Gegenaktionen zu treffen. Im Vorfeld wurde, scheinbar schon in der Nacht, von Unbekannten ein großes Transparent am "Turm" der Universität (einem Schlot der ehemaligen Henschel-Werke) angebracht. Hinzu kamen ...lesen

Wednesday, September 17, 2008

Studie zu EU und NATO Sicherheitspolitik

Soziale Bewegungen gegen die „globale Sicherheitsarchitektur“!
Eine Kritik der Militarisierung sozialer Konflikte

  • Studie zu den Strategiepapieren der „Future Group“ (zur zukünftigen EU-Innenpolitik) und von Militär-Strategen (zur „strategischen Neuausrichtung“ der NATO)
  • Vorschlag einer Kampagne gegen die EU

Weltweit nehmen gesellschaftliche Konflikte zu. Jüngste Unruhen wegen Nahrungsmittelpreisen, Proteste gegen steigende Energiepreise, die Klimakrise und eine zunehmende Sorge um Knappheit von Rohstoffen, aber auch immer weniger regulierbare und krisenhafte Finanzmärkte sorgen für ein Gefühl von Unsicherheit. Die G8-Staaten wollen diese Konflikte und die offenkundige Akkumulationskrise der globalen Weltwirtschaft durch marktorientierte Lösungen in den Griff bekommen, um das Wirtschaftswachstum wieder auf Kurs zu bringen. Unter Beschwörung der „Bekämpfung des Terrorismus“ wird eine fortschreitende Militarisierung vieler Lebensbereiche vollzogen. Mit neuen Kriegen öffnet sich der Kapitalismus Märkte, sichert Rohstoffe und ihre Transportwege. Kapitalismus und Krieg bedingen einander; wer oder was nicht eingebunden und profitabel gemacht werden kann, wird bekämpft. ...lesen

Thursday, November 20, 2008

Protokoll der Berliner Autonomen VV 13.11.08

Hier kommt das Protokoll der letzten Autonomen Vollversammlung in Berlin vom 13.11.08.

nächste VV: Samstag 13.12.08, 19:30 wahrscheinlich Bethanien (Stressi beachten).

1. Klima in der radikalen Linken: Inhaltliche Debatte
2. Infos zum NATO-Gipfel in Strasbourg/Baden-Baden (3./4. April 2009)
3. Rückblickende Bemerkungen zu den Castorprotesten
4. Mietenstopp-Demo am 29.11.08
5. Kurzer Bericht der Tatortinspektion vom 13.11.08

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Saturday, April 05, 2008

Demonstrationssplitter April ´08

30.4.: Revolutionäre Demo in Hamburg

Tübinger Mayday-Parade 2008: Bericht und Foto

Demo: Gegen den sexistischen Normalzustand (Bremen)

Mehr als ein Fußbreit. Nazidemo in Leipzig (Grünau) [29.04.08]
Freies Netz Demo in Leipzig-Grünau
Polizei verhindert Krawalle in Grünau - Keine ernsthaften Zwischenfälle

Bericht zur Antifa-Demo in Meschede (26.4)
Großes Polizeiaufgebot

NBG: Mobilisierung gegen den Naziaufmarsch (Nürnberg)

Antifa-Demo in Essen

Kurzbericht Aufmarsch & Gegendemo in Stolberg
Nazis vs. Nazis in Stolberg
Stolberg will kein Nazinest werden
Neonazis wollen wiederkommen
“Trauermarsch”: “Nazis auf die Fresse hauen” (Christian Fischer, Christian Müller, Phillipp John, Patrick Wiedorn, Manfred Börm, Steffen Pohl, Christian Müller, Wilibert Kunkel, Christian Worch, Udo Voigt, Claus Cremer, Michael Schäfer, Peter Marx, Axel Reitz)

Unangekündigte Neonazi-Demonstration in der Nacht zu Sonntag in Rostock

Rostock: Reinfall für Nazispontandemo

NPD und Antifa waren am 26.04. in Lübben (Heiko Lehmann, Manuel Hochratz, Mike Turau, Michael Thalheim)

[Saalfeld] Flüchtlingsdemo [24.04.08]

Do: die Demo, die nicht Enden wollte.....(Demonstration zum Erhalt des Hippiehauses in Dortmund)

[Jena] Studentendemonstration [22.04.08]

Burgstädt: Antifa - Demonstration 21.4.2008

Nazis und Antifa kabbeln sich (Lübeck) [20.01.08]

Berlin: Mediaspree-Versenken-Demo [19.04.08]
Proteste gegen Investorenpläne am Berliner Spreeufer
Fotos: Berlin : Demo - Mediaspree versenken 19.04.2008
Fotos: Mediaspree versenken! 19.4. in Berlin

Polizei knüppelt gegen Kurden (Berlin)
Brutale Polizeiübergriffe auf kurdische Jugendliche

Erfolgreiche Demo in Bocholt gegen Neo-Nazis

Erfolgreiche Antifademo in Salzwedel !!

Karlsruhe: Antifademo gegen Nazizentrum
Eine Stadt wehrt sich gegen NPD-Schulungszentrum

Antifa Spontandemo in Bad Langensalza

Zur Situation in Kiel

Pressemitteilung der Antifaschistischen Aktion Westerwald
(Unnau)
Erlebnisbericht aus dem Westerwald

Proteste gegen NPD Kundgebung in Rathenow [18.04.08]

Kiel: Reaktion auf Naziangriffe

Löbau (Sachsen): Demo nach Brandanschlägen

Erneut eine Demonstration in Moskau

München: Demo gegen neues Versammlungsgesetz

"Fest der Demokratie" in Bad Saarow [16.04.08]
NPD-Vollpleite in Bad Saarow
Hunderte protestieren gegen die NPD
Protest gegen NPD-Aufmarsch
Fest gegen NPD-Aufmarsch in Bad Saarow

Protest gegen Neonaziaufmärsche (Aktionen gegen rechts in Lübben, Ludwigsfelde, Stolberg, Nürnberg und Bocholt) [12.04.08]

NPD-Kundgebung in Ludwigsfelde
Keine Zwischenfälle
"Familienfest statt braune Pest"
Protest gegen Neonazis
Proteste gegen Neonazis am Samstag
Rechte Demos in Brandenburg
Demonstrationen gegen Aufmarsch von Neonazis
Ludwigsfelde zeigte sich bunt, während Rechte demonstrierten
Mahnwache gegen Neonazi-Aufmarsch
Proteste gegen Neonazi-Aufmärsche
Interview zur politischen Dimension des Ludwigsfelder Frühlingsfestes

Ein lauer Samstag in Brandenburg (Lübben)
Keine Zwischenfälle
Nazi-Aufmarsch
Bretterbauer: "Nazis sind hier unerwünscht!"
Protest gegen Neonazis
Proteste gegen Neonazis am Samstag
Proteste gegen Neonazi-Marsch durch Lübben
Rechte Demos in Brandenburg
Demonstrationen gegen Aufmarsch von Neonazis
Demos ohne große Zwischenfälle
Lübbener trotzen Nazi-Demo
Mahnwache gegen Neonazi-Aufmarsch
Proteste gegen Neonazi-Aufmärsche
Rechte und Linke demonstrieren in Lübben
Antifaschismus in Lübben/ Niederlausitz
Fotos

FREE MUMIA Demo in Berlin - ein Bericht

Stolberg: Demo. Eschweiler: Wohnhausbrand
Zahlreiche Festnahmen bei Hass-Aufmarsch
NRW: Neonazis missbrauchen weiter Gedenken an getöteten Jugendlichen
Fotos

Vordemo zum rev. 1. Mai in Nürnberg

"Keine Freunde - Keine Helfer!" - Demobericht
(Frankfurt)
Antifa-Demo in Frankfurt/Main

Naziaufmarsch in Speyer - aktuell [09.04.08]

Naziaufmärsche in Ludwigshafen und Mannheim [06.04.08]
Spontane Demos des rechten Spektrums
Rückblick Lu/Ma:Naziaufmärsche und Widerstand

Detmold - Erfolgreiche Antifa-Demonstration [05.04.08]

POL-AC: Großes Polizeiaufgebot in Stolberg
Rechte demonstrieren in Stolberg

Weimar: NPD-Aufzug blockiert
Weimar hielt die gute Stube sauber
Demokratie ist täglich zu verteidigen
Die Rechten abgeblockt
Im Schatten von Buchenwald
[Weimar] Aufgestanden - Platz genommen
Nazi-Aftershow-Party im Weimarer Land
Blockade mit Nachspiel
Erfurter Notbremse
05.04. in Weimar: Gute Stube vs. Böse Nazis?

Polizei löst unangemeldete Neonazi-Demonstration auf (Köthen)

Schweigemarsch durch die Stadt
(Schwedt) [04.04.08]

Fotos: Anti-Nato-Protest in Berlin

Ein Anfang („On the Streets“ in Hennigsdorf) [03.04.08]
Protest Ein buntes Bündnis hat sich gegen das rechte Szenegeschäft „On the Streets“ formiert
"Schandfleck muss weg"

"Neonazis wollen 'Zone der Angst' etablieren" (Greifswald, Ragnar Dam) [01.04.08]

Wednesday, August 29, 2007

Deutsche Neonazis fordern deutsche Kriege

Neuerscheinung über Militär- und Außenpolitik in den politischen Konzeptionen der extremen Rechten
Neofaschisten gegen Krieg und Globalisierung? NPD-Aufmärsche gegen die aggressive deutsche und NATO-Außenpolitik? Linke sehen in solchen Aktionen meistens rechte »Demagogie« und gehen davon aus, die Nazis wollten ihr wahres Gesicht verstecken. Das könnte etwas zu einfach sein: Die Neofaschisten meinen es ernst und verfechten ihr originäres rechtsextremes Weltbild, wenn sie etwa den Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan fordern und »Frieden« verlangen.

Das legt jedenfalls Fabian Virchow in seiner Studie über rechtsextreme Außenpolitik nahe, die Ende 2006 erschienen ist und in der er einige Schlüsselereignisse der vergangenen Jahre untersucht. ...lesen

Tuesday, April 08, 2008

Szene- Läden

Dass Neonazis Geschäfte machen ist nicht neu. Doch auffällig ist, dass die Zahl der Läden kontinuierlich zunimmt.
»Hier, probiere mal XL«, höflich reicht die junge Bedienung einen Pullover der Marke »Thor Steinar« herüber. »Sagt mal, das orangene Girlie-Top von Hate-Hate da, habt Ihr das auch in Grösse S?« »Augenblick, ich schaue ...« Normale Gespräche zwischen Verkäufern und Kunden?

In Deutschland existieren derzeit mindestens 45 Läden von und für die extrem rechte Szene. Dabei handelt es sich um Ladengeschäfte mit einem eindeutigen Warensortiment an Bekleidung, Accessoires und Tonträgern der extremen Rechten. In der Regel sind die Geschäftsführer selbst Teil der Szene. Nicht als Szeneladen wird hier der örtliche NATO-Shop verstanden, der vielleicht drei Pullover von »Thor Steinar« im Angebot hat, und auch nicht die Tätowierstudios oder Kneipen, die von Aktiven aus der Szene betrieben werden und in denen einschlägige Kundschaft verkehrt.
- Funktion der Läden
- Laden ist nicht gleich LAden
- Inhaber
- Internetpräsenz
- Konkurrenz
- Kontraste
- Schöner Leben
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Wednesday, June 11, 2008

Mehr Befugnisse für Bundeswehr?

Die Bundesregierung will die Befugnisse der Bundeswehr offenbar per Grundgesetzänderung erneut ausweiten. Als Vorwand dienen diesmal die Aktivitäten von Piraten, bei denen die vor der somalischen Küste kreuzenden Kriegsschiffe der deutschen Marine untätig zusehen müßten, wie es heißt. Am Dienstag forderte der Parlamentarische Staatssekretär im Verteidigungsministerium, Thomas Kossendey (CDU), im Tagesspiegel, für die Bundeswehr sollten »auch aktive Maßnahmen gegen Piraten möglich sein, bis hin zur Befreiung von Besatzungen und Schiffen« – und zwar ausdrücklich über Fälle von Notwehr und Nothilfe hinaus.

Statt auf UNO- oder auch nur NATO-Beschlüsse angewiesen zu sein, will Kossendey der Bundeswehr erlauben, im Ausland bewaffnete Einsätze »in nationaler Verantwortung« durchzuführen.

Quelle
Junge Welt [11.06.08]

Monday, September 01, 2008

Festnahmen am Fliegerhorst Büchel

Rund 2000 Menschen haben am Samstag am Bundeswehr-Fliegerhorst Büchel in Rheinland-Pfalz gegen Atomwaffen protestiert. »Dies ist die bisher größte Protestaktion am Atomwaffenstützpunkt Büchel und ein großartiger Erfolg für die Friedensbewegung«, bilanzierte Sven Hessmann, Sprecher des Bündnisses aus 47 Organisationen, Initiativen und Vereinen, die den Aktionstag organisiert hatten. Unter anderem traten in Büchel der Psychoanalytiker Horst Eberhard Richter und die Rocksängerin Nina Hagen auf. Gegen 15.30 Uhr war es drei belgischen Friedensaktivisten gelungen, über den Zaun des von Hunderten Feldjägern und Polizisten bewachten Stützpunkts zu klettern. Mit ihrer Aktion hätten sie »gegen die Beteiligung Deutschlands an den Atomkriegsplänen der ­NATO protestiert«, erklärten die Organisatoren. Sie müssen sich nun wegen Hausfriedensbruch verantworten.

Quelle
Junge Welt [01.09.08]

Bereits erschienen:

Demo und Aktionen: Atomwaffen in Büchel [30.08.08]

Wednesday, February 06, 2008

Aktionen gegen die SIKO-Eine Chronik (02-08)

Im Folgenden dokumentieren wir eine Zusammenfassung von Aktionen, die im Rahmen der Mobilisierungen gegen die NATO-Kriegskonferenz liefen. Die Chronik ist sicherlich nicht vollständig, gibt aber einen Überblick und zeigt die Breite kreativer Interventionen auf. ...lesen