Ein rechter Splitter

Parteien zur Landtagswahl: Am 27. Januar wird in Niedersachen gewählt. Am 24. Februar in Hamburg. Neben den großen, etablierten treten auch viele kleine Parteien an. Die taz nord stellt sie vor. Teil 2: Bündnis für Deutschland
In den niedersächsischen Wahlkampf zieht das "Bündnis für Deutschland" (BfD) mit Themen wie Mittelstandsförderung, finanzieller Entlastung von Familien und der Abschaffung der Ökosteuer - zunächst allesamt keine Positionen, welche die Einschätzung des Verfassungsschutzes rechtfertigen würden. Der stuft diese "Partei für Demokratie durch Volksabstimmung" als rechtsextrem ein. Sie sei "deutlich fremdenfeindlich" und "diffamiere die im Bundestag vertretenen Parteien als Initiatoren einer gegen die nationalen Interessen Deutschlands gerichteten Politik". ...lesen