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Tuesday, May 26, 2009

Superwahljahr 2009: Eine Übersicht

Vielerorts hängen die Aktiven der extremen Rechten an Straßenlaternen die Plakate ihrer Parteien auf und stehen in Fußgängerzonen, auf Marktplätzen oder vor Supermärkten, um Werbung für NPD, DVU oder eine andere ihrer Parteien zu machen. Das Superwahljahr hat begonnen.

Bei der ersten Wahl am 23. Mai 2009 im langen Wahlsommer wählt die Bundesversammlung den Bundespräsidenten - als aussichtsloser Kandidat der extremen Rechten tritt Frank Rennicke für NPD und DVU an. Doch bereits am 7. Juni dürfen alle Wahlberechtigten in Deutschland ihre Parteien / Kandidaten für das Europaparlament (EP) wählen. Am gleichen Tag finden zudem in sieben Bundesländern Kommunalwahlen statt - Nordrhein-Westfalen folgt erst am 30. August, wenn im Saarland sowie in Thüringen und Sachsen der Landtag gewählt ist. Mit der Bundestags- und Landtagswahl in Brandenburg am 27. September endet dieser Sommer schließlich. ...lesen

Siehe auch:

Im Osten darf die NPD hoffen (Der Verfassungsschutz erwartet Erfolge der Rechtsextremisten bei den Kommunalwahlen am 7. Juni. Die Zahl der Kandidaten spreche für sich) [02.06.09]
"Negative Überraschungen" (In einigen Regionen Sachsens und Mecklenburg-Vorpommerns seien „negative Überraschungen“ bis hin zu zweistelligen Ergebnissen nicht auszuschließen. Die 5 Prozent-Klausel gilt bei den Kommunalwahlen nicht mehr, die rechtsextreme Partei rechnet daher mit einer künftig festeren lokalen Verankerung und hat genau darauf kalkuliert) *
Mit rechten Parolen in die Kreistage [03.06.09]
NPD kann für Negativ-Überraschung sorgen [06.06.09]
Kommunalwahlen: NPD hofft auf Mandate [07.06.09]

Ergebnisse und Folgen:

Kommunalwahlen: NPD gewinnt zahlreiche Mandate [07.06.09]
Kommunalwahlen: Rechtsextremismus im ländlichen Raum verankert [08.06.09]
Kommunalwahlen: NPD verfehlt Wahlziele (der Wahltag verlief für die Rechtsextremen nicht so erfolgreich, wie ursprünglich von ihr selbst erwartet)
Rechtsextreme schaffen Sprung in Stadträte [09.06.09]
Der braune Aufbau Ost geht weiter
Rechte werden vor Ort stärker *
Noch kein Weimar (Bei den Wahlen am Sonntag hat Deutschland zwar einen deutlichen Rechtsruck erlebt. Der Ruck in die ganz rechte Ecke ist zum Glück aber ausgeblieben.)
Vergebliche Denkzettel
Rechte verfehlen ihre Ziele
In den Kommunen verliert die CDU, bleibt aber meist stärkste Kraft
"Das nationale Wurzelgeflecht gewinnt an Tiefe und Stärke"
Kein Durchmarsch der Braunen
Kein Durchmarsch der Rechtsextremen
Nach den Rechten sehen (Nicht so schlimm wie befürchtet, aber schlimm genug)
Neonazis legen zu (NPD erringt im Osten über 100 Mandate)
Rechtsextreme schaffen Sprung in Stadträte (die Rechtsextremen scheinen sich dauerhaft festzusetzen. Aus Protestwählern werden Stammwähler)
Wenn Aufklärung Wirkung zeigt
Nach der Kommunalwahl: Von der Hochburg Sachsen und angeblichem Wahlbetrug [10.06.09]
Zentralrat der Juden warnt vor fatalen Entwicklungen
Braune Normalität (in einigen Gegenden verfügen die Rechten über ein festes Wählerpotential. Zudem gelang der Sprung in die Städte)
NPD etabliert sich (Die Partei zeigt sich bei den Kommunalwahlen vor allem im Osten vielerorts stabil. Es besteht die Gefahr, dass man sich auf den Dörfern an die Anti-Demokraten gewöhnt)
Maden in Germany: Nazis im Osten [11.06.09]
Der gute Rechtsradikale von nebenan (Die Erfolge der NPD bei den Kommunalwahlen im Osten sind größer, als die Wahlergebnisse vermuten lassen)
Sturm auf die Parlamente (Nazi-Parteien gewinnen in den Kommunen bundesweit 50 Mandate. Eine neue Wahlanalyse unterstellt, dass Elemente ihrer Ideologien in Teilen der Bevölkerung fest verankert sind.) [18.06.09]
Eine Beruhigung, die keine ist
Wie die NPD in Ostdeutschland zur Volkspartei wird (Report Mainz) [29.06.09]