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Monday, March 16, 2009

Neonazis könnten rausfliegen

Brandenburgs Parteien sind zuversichtlich, dass Rechtsextreme bei der Landtagswahl am 27.September nicht mehr ins Parlament einziehen – erstmals seit 1999. „Das wäre im 20. Jahr nach der Wende ein gutes Signal aus dem demokratischen Brandenburg“, sagte SPD-Generalsekretär Klaus Ness am Freitag in Potsdam. Zuvor hatte die Linkspartei eine repräsentative Emnid-Umfrage zum Auftakt des Superwahljahres im Land vorgestellt, nach der die DVU bei einer Landtagswahl jetzt nur ein Prozent der Stimmen und die NPD zwei Prozent erhalten würde. Während es bei den Volksparteien keine Verschiebungen gibt (siehe Grafik), die SPD klar vor Linken und CDU liegt, können danach FDP und Grüne erstmals seit 1994 wieder mit dem Einzug ins Parlament rechnen. ...lesen

Zum Thema:

Verfassungsschutz: NPD will schwache DVU übernehmen (Sollte die DVU wie erwartet bei der Landtagswahl im September an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern) [27.03.09]
DVU steht vor der Übernahme durch die NPD
Extremisten-Pakt am Ende [16.05.09]
SPD legt in Brandenburg zu, Rechtsextreme stürzen ab (Ein Wiedereinzug in den Landtag bei den Wahlen im September scheint damit fraglich) * [09.06.09]
DVU konzentriert sich auf die Mark (Rechtsextreme läuten Wahlkampf mit einem Sommerfest ein / Antifa will ihnen den Stecker ziehen) [19.06.09]
Im Wahljahr 2009 besonders nützlich... (Das Moses-Mendelssohn Zentrum Potsdam hat schon im vergangenen Jahr (nicht nur) für Wahlkämpfer eine hilfreiche Argumentationshilfe gegen NPD-Propaganda erstellt.)
Die Allianz der Neonazis zerbröselt immer weiter [25.06.09] *
Braune Allianz vor dem Bruch [26.06.09]
“Deutschlandpakt” zwischen NPD und DVU am Ende (Die NPD beschloss, bei der Landtagswahl in Brandenburg anzutreten) [27.06.09]
NPD erklärt Bruch des “Deutschlandpakts” mit Konfrontation in Brandenburg
Ende eines Paktes
NPD gegen DVU nun in Brandenburg & Thüringen
NPD und DVU streiten nach Ende des “Pakts: “Lasst uns nicht abwarten, bis alles in die Hose gefallen ist!” [29.06.09]
NPD tritt in Brandenburg an
Neonazis bekennen sich zum Wettbewerb
Rechte wählen Konflikt
NPD bricht Extremisten-Pakt mit DVU
Keine Entwarnung (Frank Schauka über den Streit im rechtsextremen Lager und die Wahlchancen der Parteien)
Hauskrach bei den Rechtsextremen
NPD kündigt Pakt mit DVU
NPD will nationalistische Einheitspartei *
Bunt statt braun (möglicherweise fliegt die rechtsextreme DVU nach zwei Legislaturperioden hinaus)
NPD sucht Streit im rechten Lager
Rechter Deutschlandpakt zerbrochen. NPD wirft DVU den Fehdehandschuh hin...
Feindliche Übernahme unter braunen Kameraden [30.06.09]
Parteien geben NPD keine Chance auf Einzug in Landtag
DVU lehnt Zusammenarbeit ab
NPD tritt zur Landtagswahl in Brandenburg an
Landtagspräsident glaubt an Niederlage von NPD und DVU (Gunter Fritsch) [01.07.09]
„Deutschlandpakt“ von NPD und DVU am Ende?
Fritsch: Wahlniederlage Rechter ist programmiert



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„Nazifizierung“ von NPD und DVU in Brandenburg erkennbar (NPD in Brandenburg sei von einer „zunehmenden Nazifizierung“ geprägt, sagte Jörg Schönbohm (CDU), als er gestern – das letzte Mal als Innenminister – in Potsdam den Verfassungsschutzbericht vorstellte) * [27.03.09]
LANDTAG: Nur drei Ordnungsrufe (Zweimal wurden Redner der rechtsextremen DVU gerügt) [04.07.09]