antifa , antifaschistische aktion , antifaschistische aktionen

Tuesday, December 23, 2008

Europawahl 2009: Aufruf gegen die Wahl rechtsextremer Parteien

Ende November haben die Grünen-Politiker Angelika Beer, Manuel Sarrazin sowie die GAL Hamburg eine Veranstaltung zum Thema Rechtsextremismus in Europa durchgeführt. Das Ergebnis ist unter anderem ein Aufruf, der gegen die Wahl rechtsextremistischer Parteien bei den kommenden Wahlen mobilisiert und hier dokumentiert wird. In dem Aufruf heißt es:

"Wir streiten für ein Europa in dem alle Menschen unabhängig von Hautfarbe, Herkunft, Religion und Sexualität unsere Solidarität haben Darum rufen wir europaweit dazu auf, gegen die europäischen Rechtsextremisten zu mobilisieren."

Rechtsextreme Fraktion zerbricht am Fremdenhass

Erstmals nach 13 Jahren hatten die rechtsextremen Parteien im EU-Parlament im Jahr 2007 wieder mehr als 20 Abgeordnete gestellt – und so eine eigene Fraktion gebildet. Ihre “Identität, Tradition und Souveränität” genannte Truppe war allerdings schon wenige Monate nach der Gründung - im November 2007 - wieder am Ende. Gescheitert am eigenen Fremdenhass. ...lesen


Zum Thema:

Ultra rechtes Bündnis - Brauner Marsch auf Brüssel (Eine starke gemeinsame Fraktion nach der Europawahl wird immer wahrscheinlicher) [10.03.09]
Rechte wollen wieder nach »Europa« [13.03.09]
Ungleiche Brüder (Weil die NPD der Tradition des Nationalsozialismus verhaftet ist, fällt ihre Integration in eine geeinte europäische Rechte schwer. Dass die Rechten zerstritten sind, heißt jedoch noch nicht, dass sie auch politisch erfolglos bleiben müssen) [19.03.09]
NPD hält sich offenbar an "Deutschlandpakt" und tritt nicht zur Europawahl an * [14.04.09]
Rechtsparteien wittern ihre Chance (Die Beteiligung an der Europawahl droht auf einen historischen Tiefststand zu sinken - zur Freude der Parteien am rechten Rand) [20.04.09]
Überfremdung! Überfremdung! Überfremdung? (Der Wahlkampf hat begonnen. Die CDU hat sich dabei anscheinend vorgenommen, bei Rechtspopulisten zu fischen) [30.04.09]
Die DVU vor der Europawahl (Rechtspopulisten, "Neue Rechte" oder waschechte Nazis?) [04.05.09]
Rechte Realsatire (Mit Musterbeispielen unfreiwilligen Humors ziehen die Rechtsaußen-Parteien "Republikaner" (REP) und DVU in den Wahlkampf zum Europa-Parlament.) [12.05.09]
Reps machen “Schluss mit lustig”: “Uschi rettet Europa” [13.05.09]
Rechte bei der Europawahl: Wer die Wahl hat, hat die Qual… (Hier die Wahlwerbespots von Republikanern und DVU)
Extremisten-Pakt am Ende [16.05.09]
“Strache ist ein Hassprediger” (SPÖ-Chef Werner Faymann hat FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache frontal attackiert) [18.05.09]
Gegen „Zigeuner“ und Juden (Im Vorfeld der Europaparlamentswahlen gehen in osteuropäischen EU-Staaten nationalistische und fremdenfeindliche Parteien auf Stimmenfang) [29.05.09]
Hass auf den Islam (Sie sind untereinander so gut vernetzt wie noch nie. Darüber hinaus sind Europaskepsis, Europakritik und Nationalkonservatismus weit verbreitet. Gemeinsame Stoßrichtung ist die Hetze gegen Muslime) [30.05.09]
Rechtsextremisten bei Europawahlen: “Bundesregierung planlos” (Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage “Rechtsextreme in der Europäischen Union und die Wahlen zum Europäischen Parlament”) [03.06.09]
Christen sollten nicht NPD wählen
EKD: NPD für Christen nicht wählbar
Problem in Springerstiefeln (Ungarn, Viktor Orban)
Extreme Konkurrenz im rechten Lager (Kurz vor der Europawahl teilt die DVU gegen die NPD aus. Die stellt wiederum ihre Wahlkampfhilfen in Frage. Der "Deutschlandpakt" der beiden rechtsextremen Parteien zerbröselt) [06.06.09]
Holland rechtsaußen (Gewählt wird ein Parlament für Europa, angetreten ist sie aber nur für ihre Heimat: "Für die Niederlande" lautet der Slogan der Partij voor de Vrijheid ("Partei für die Freiheit", PVV) zur Europawahl)
Europawahl: DVU laut Prognose bei 0,5 Prozent [07.06.09]


Verwandte Themen:

Europas radikale Rechte und der Zweite Weltkrieg (Internationale Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler werden vom 08. bis 10. Juli 2009 auf einer Tagung in Greifswald über das Verhältnis der zeitgenössischen radikalen Rechten in Europa zu ihren historischen Vorläufern diskutieren und der Frage nachgehen, welche Rolle das historische Gedächtnis von Nationalstaaten im vereinten Europa spielt.) [30.05.09]
Dossier: Rechtsaußenparteien in Europa (Ein Überblick im Umfeld der Europawahlen 2009 gibt die Bundeszentrale für politische Bildung) [10.06.09]
Alles Wichtige aus Europa... (..zur Rassismusbekämpfung fasst ein neues EU-Infoportal zusammen) [22.06.09]


Ergebnisse und Folgen:

“Sie hetzen die Leute gegeneinander auf, als hätten wir nicht genügend Probleme” (Robert Misik kommentiert das Ergebnis der Europawahl in Österreich. ) [07.06.09]
EU09: DVU holt nur 0,4 Prozent der (wenigen abgegebenen) Stimmen [08.06.09]
Aufwind für Europas Extreme (Die Wahlen zum EU-Parlament konnten auch dieses Mal nur äußerst wenige Menschen in die Stimmlokale locken. Davon profitieren vor allem kleine Parteien)
1,5 Prozent wählen in Berlin Rechtsextreme
DVU scheitert bei Europawahl und wird von MUT-Leser angezeigt
“Witzig”: NPD-Kandidat hat “Bock auf Nazis” (Marius Klein, Kreistagskandidat und Kandidat für die NPD in Wetter) [09.06.09]
SPD legt in Brandenburg zu, Rechtsextreme stürzen ab
Rechte werden vor Ort stärker *
Braune Ränder
Sorge um Stimmengewinne der Rechtsradikalen
Politologe: «Zeit für Rechte ist abgelaufen» (Jürgen Dittberner) *
Rechte und Ultrarechte im Europaparlament
"Es ist ein Teufelskreis" (Oskar Niedermayer)
Der wirre Rand (Rechtspopulisten und -extremisten aus vielen Ländern haben Sitze im EU-Parlament erobert)
Rechtsaußen auf dem Vormarsch
Krisenprofiteure von rechtsaußen *
Zulauf für Rechtsextreme
NPD-Chef Voigt kündigt Ende des “Deutschlandpakts” mit der DVU an * [10.06.09]
Invasion der Eiferer
Europa nach rechts gerückt
"Möglicherweise Ausländerfeindlichkeit" (Das EU-Wahlergebnis für die SPD in Cham ist verheerend. Als Grund vermuten einige Ausländerfeindlichkeit. Der SPD-Kandiat Ismail Ertug hat türkische Eltern.) [11.06.09]
Zu viel Braun im Osten [12.06.09]
Rechtsextremismus in Europa - Was können Regierungen, Parteien und Akteure der Zivilgesellschaft tun? (Pünktlich zur Auswertung der rechtsextremen Wahlerfolge in vielen Ländern bei den Europawahlen hat die Bertelsmann Stiftung nun ein Grundlagenwerk zum Thema Rechtsextremismus in Europa vorgelegt: »Strategies for Combating Right-Wing Extremism in Europe« ) [17.06.09]
DVU 2.0 zwischen Selbstreflexion und Bescheidenheit - oder: die Internet-Blase ist geplatzt (In einem Brief der DVU-Fraktionschefin im Landtag von Brandenburg, Liane Hesselbarth, an Medienvertreter heißt es: “Würde man in allen Wahllokalen die Auszählung der Stimmen vom 7. Juni öffentlich wiederholen, sähe das Ergebnis für die patriotischen Kräfte sehr wahrscheinlich anders aus") [19.06.09]
Den Westen fest im Blick (Nach dem überraschenden Erfolg der Rechtsextremen von Jobbik bei der Europawahl in Ungarn streckt die Neonazi-Partei die Fühler nach Westeuropa aus - auch die NPD wird hellhörig.) [25.06.09]
Rechte Parteien gründen Europafraktion (Zusammenschluss im EU-Parlament / Nationalistische und immigrationsfeindliche Positionen. »Europa der Freiheit und Demokratie« (EFD)) [03.07.09]