Europarat rüffelt Berlins Politik gegen Rassismus

Täglich werden Asylbewerber, Juden und Schwarze diskriminiert – der Europarat bescheinigt Berlin, sich im Kampf gegen Rassismus zwar zu bemühen, doch nicht wirksam genug

Vor allem die Integration von Asylbewerbern, Juden und Schwarzen bereitet dem Europarat große Sorgen. Diese Menschen blieben Ziele "rassistischer, fremdenfeindlicher und antisemitischer Angriffe", erklärte die Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz des Rates (ECRI) in ihrem Deutschlandbericht.

Die Kommission schlägt vor, bei Straftaten eine rassistische Motivation als erschwerenden Umstand zu werten. Deutschland solle Einwanderern mehr beim Deutschunterricht helfen und dafür sorgen, dass Kinder nicht wegen sprachlicher Schwierigkeiten in der Schule benachteiligt werden. Diskriminierungen müssten wirksamer verfolgt werden. Ferner sollten die Behörden den geltenden Rechtsrahmen gegen rassische Diskriminierung besser bekannt machen. ...lesen

Siehe auch:

EU mahnt Deutschland zu Kampf gegen Rassismus
"Rassismus härter bestrafen"
Rassismus in Deutschland: Europarat fordert besseren Schutz für Minderheiten [27.05.09]
Europarat legt Deutschland-Bericht zu Rassismus vor
Deutsche Behörden sollen klar Stellung beziehen gegen Rassismus und Diskriminierung
Deutsche Antirassismuspolitik: Lob und Tadel von der EU
Was wir gegen Diskriminierung tun müssen [28.05.09]

Zum Thema:

"Berlin ist kein gutes Beispiel" (Europa wirkt positiv beim Kampf gegen Diskriminierung und Rassismus, sagt der Menschenrechtler Yonas Endrias. Da habe Berlin Nachholbedarf) [04.06.09]