Berliner Antifagruppe stört NPD in der BVV
tagte die BezirksVerordnetenVersammlung Treptow/ Köpenick zu Berlin.
Eine berliner Gruppe störte diese kreativ ...lesen
Siehe auch:
Berlin: Stinkbombe gegen NPD in der BVV
antifa , antifaschistische aktion , antifaschistische aktionen
infos aus unabhängiger- und szenepresse zum thema antifaschismus
Seit gut einem Jahr sind die Bezirksverordneten der demokratischen Parteien und die zivilgesellschaftlichen Akteure in vier Berliner Bezirken mit den Herausforderungen konfrontiert, die sich aus der kommunalpolitischen Präsenz der NPD ergeben. Sie stehen den Versuchen der NPD gegenüber, sich mit allen zur Verfügung stehenden populistischen und notfalls auch rechtlichen Mitteln als ganz “normale” Partei darzustellen und zu etablieren. Die neuen lokalen Einflussmöglichkeiten, die sich der NPD durch den Einzug in die Bezirksverordnetenversammlungen bieten, müssen seitdem neben dem aktionsorientierten Rechtsextremismus und dessen sozialräumlichen Dominanzbestrebungen verstärkt in den Blick genommen werden, wenn es um eine fachliche Einschätzung rechtsextremer Erscheinungsformen und Entwicklungen in den Berliner Bezirken geht.
Die Handreichung “Kampf um die Rathäuser. Berliner Kommunalpolitik zwischen rechtsextremer Normalisierungsstrategie und demokratischem Handeln” fasst zentrale Elemente und inhaltliche Kernthemen der rechtsextremen Aktivitäten in den BVVen kurz zusammen, um danach ausführlicher auf die Funktionsweisen der Arbeit der rechtsextremen Bezirksverordneten und ihre wichtigsten Argumentationsmuster einzugehen. Aufbauend auf dieser Analyse und den Erfahrungen des vergangenen Jahres zieht die Handreichung am Schluss ein erstes Resümee und gibt einen Ausblick auf eine mögliche Weiterentwicklung demokratischer Handlungsstrategien in den Berliner BVVen.
Die Handreichung kann auf der Homepage www.mbr-berlin.de eingesehen oder als pdf-Datei heruntergeladen werden.
Quelle
NPD-Blog [21.12.07]
Zum Thema:
Übungen mit Marschrichtung Rathaus [05.01.08]Doch der Name Carl Walther fiel einem Mitglied des Bundes der Antifaschisten (BdA) in Treptow auf. Und eine Internetrecherche bestätigte: Die Firma Walther produzierte während des Zweiten Weltkriegs für die Nazis Kriegswaffen und ließ Zwangsarbeiter im KZ Neuengamme bei Hamburg für sich arbeiten. "Als Vorbild für die Sportjugend ist das eine sehr makabre Sache", kritisiert die Vorsitzende des Bundes der Antifaschisten (BdA) Treptow, Ellen Händler, den neuen Namen der Sportanlage.
Zwei Tage vor der Namenstaufe wurde das Thema noch eilig in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) aufgerollt. Schließlich hatte das Land Berlin zusammen mit dem Bund 3 Millionen Euro dafür bezahlt, dass vor vier Jahren die Schießsportanlage gebaut werden konnte. Svend Simdorn (CDU), Stadtrat für Bildung und Sport, bestätigte die unrühmliche Vergangenheit der Firma Walther auf Anfrage der Linksfraktion. "Wir sind uns der Bedeutung bewusst", sagte er. Die Firma Walther habe aber NS-Opfer entschädigt und bestehe ohnehin nur noch als Markenname, weil sie vom Sportwaffenhersteller Umarex gekauft wurde. ...lesen