antifa , antifaschistische aktion , antifaschistische aktionen

Friday, March 16, 2007

Oberhof: Deutsche Partei sieht sich gut aufgestellt

Im Oberhof in Thüringen fand am 10. März die jüngste Bundesvorstandsitzung der rechtsextremen Deutschen Partei (DP) statt.

Vorbereitet wurde der Bundesparteitag, der am 1. April an einem noch geheim gehaltenen Ort in Hessen veranstaltet werden soll. Angaben des bayerischen DP-Bundesvorstandsmitglieds Wolfgang Bukow zufolge ist die Deutsche Partei „im Kampffieber für ein besseres Deutschland ... personell bestens aufgestellt“. Auch „die Kriegskasse“ sei „gut gefüllt!“ Bei der Kreistagswahl am 22. April in Sachsen-Anhalt tritt die Deutsche Partei im neu gebildeten Großlandkreis Wittenberg an. Unter der Führung der DP-Kreis- und Gemeinderätin Martina Wiener (Hostdorf) bewirbt sich die rechtsextreme Partei in allen sechs Wahlbereichen. Als Ziel, so Bukow, gilt der DP-Einzug in Fraktionsstärke in den Wittenberger Kreistag. Wiener ist die Schwester der DP-Bundesvorsitzenden Claudia Wiechmann. Diese war zuvor Bundesvorsitzende der Freiheitlichen Deutschen Volkspartei (FDVP), einer Abspaltung von der Deutschen Volksunion (DVU). (am)

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Bnr [15.03.07]

Verwandte Themen:

DP gründet Kreisverband in Stuttgart



Tuesday, June 12, 2007

Fulda: Hauen und Stechen

Das Durcheinander bei der Deutschen Partei (DP) im Vorfeld ihres für den 24. Juni geplanten Parteitags geht weiter.
Offen ist, ob der Parteitag überhaupt stattfindet. In der Mitgliedschaft wird beklagt, dass die Ladungsfristen nicht eingehalten worden sind. Das Verwaltungsgericht Wiesbaden verpflichtete unterdessen unter Androhung eines Zwangsgeldes von 25 000 Euro oder Zwangshaft die aktuellen Vorsitzenden Ulrich Pätzold und Claudia Wiechmann, gemeinsam mit dem für abgesetzt und ausgeschlossen erklärten Ex-Vorsitzenden Heiner Kappel zum Parteitag einzuladen. In dem Beschluss des Gerichts soll auch ein Tagungsort in Fulda genannt sein – ein Hotel, das freilich die DP nicht aufnehmen will. Als neuer Bundesvorsitzender wird der stellvertretende Landesvorsitzende von Niedersachsen, Alfred Kuhlemann, ins Gespräch gebracht. Pikanterie am Rande: Als Vorstandsmitglied des Vereins „Deutsche Partei e.V.“ versucht Kuhlemann, der politischen Partei „Deutsche Partei“ gerichtlich die Verwendung dieses Namens untersagen zu lassen. Der Administrator des DP-Internetforums empfiehlt den Streitenden derweil, die Angelegenheit aus der Perspektive eines Unbeteiligten zu betrachten: „Da schüttelst du nur den Kopf und lachst über eine DP, die ihre Probleme nie in den Griff bekommen wird. Wo werden wir noch ernst genommen?“ (ts)

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Bnr [05.06.07]


Siehe auch:

Parteitag im Trüben
[21.06.07]

Tuesday, May 29, 2007

Zerrissene Parteien

Das rechtspopulistische Spektrum ist von einer politikfähigen Einheit weit entfernt.

„Kappel endgültig gescheitert!“, jubelt der Bundessprecher der Deutschen Partei, Gottfried Burischek, auf der Homepage der DP. Die Meldung hat zwei kleine Schönheitsfehler. Erstens datiert sie bereits vom 2. März 2006; seither blieb die Homepage unverändert. Und zweitens ist sie auch inhaltlich nicht richtig: Heiner Kappel, einst FDP, dann Bund freier Bürger, dann Deutsche Partei und deren Vorsitzender, bis er Anfang 2005 abgesetzt und ausgeschlossen wurde, zuletzt Kandidat von „Bremen muss leben“, mischt immer noch mit, wenn es um die DP geht.

Kappel erreichte die Absage eines für den 1. April 2007 geplanten Parteitages, zu dem seine Nachfolger Claudia Wiechmann und Ulrich Pätzold eingeladen hatten. Und inzwischen darf er sich wieder selbst Bundesvorsitzender nennen. Dies ist Ergebnis eines Vergleichs, den Wiechmann/Pätzold und Kappel vor dem Verwaltungsgericht Wiesbaden schlossen. Vereinbart wurde darin auch ein Mitgliederparteitag, der Ende Juni in Fulda stattfinden soll. Doch Frieden ist mit dem Vergleich nicht eingekehrt in die wenige hundert Mitglieder zählende Partei. Kappel fühlt sich wieder obenauf, will bei der Vorbereitung des Parteitags auf einer Augenhöhe mit seinem Nachfolgerduo agieren. Doch Wiechmann und Pätzold beharren – Vergleich hin oder her – darauf, dass Kappel gar kein Mitglied mehr sei.

Zu einem Abgleich der für den Parteitag benötigten Mitgliederlisten zwischen dem Schatzmeister der Kappel-Seite, Hans-Erich von Bodenhausen, und dem der Wiechmann/Pätzold-Seite, Manfred Saur, ist es bis Mitte Mai nicht gekommen, weil man sich nicht auf einen Termin verständigen konnte. Der nächste Gang vors Gericht scheint vorgezeichnet und der Parteitag in Gefahr. An der Neigung zur Großspurigkeit ändert das aber nichts. In einem „Informationsrundbrief zur Lage der Partei“ der Wiechmann/Pätzold-Seite vom 17. Mai heißt es, die DP lasse sich auf ihrem „Erfolgsweg“ auch von „durchgeknallten ehemaligen Mitgliedern“ nicht stoppen. Und dann wird der Boden der Realität vollends verlassen: „Die Partei wird die reaktionären Irrlichter der Vergangenheit endgültig besiegen, sie wird sich von den Hochverrätern und Parteispaltern in den eigenen Reihen trennen und den Weg der nationalen Erneuerung Deutschlands konsequent weitergehen.“

Realitätsverlust kennzeichnet aber nicht allein die DP. Republikaner-Chef Rolf Schlierer sieht seine Partei, die zuletzt in Bremen nicht über 0,53 Prozent hinauskam, nach wie vor auf Erfolgskurs. Eines seiner Ziele hat er tatsächlich erreicht. Im aktuellen Verfassungsschutzbericht des Bundes werden die Republikaner nicht mehr als verfassungsfeindlich eingestuft. Erwähnung finden sie lediglich noch als Fußnote: „Hinsichtlich der REP insgesamt liegen derzeit keine hinreichend gewichtigen tatsächlichen Anhaltspunkte für Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung vor, die eine gesonderte Darstellung im Verfassungsschutzbericht unter der Rubrik ,Parteien’ veranlasst erscheinen lassen. Innerhalb der Partei gibt es jedoch nach wie vor Kräfte, die rechtsextremistische Ziele verfolgen oder unterstützen.“ Ihre Mitgliederzahl sank im Übrigen weiter: Von 7500 (2004) und 6500 (2005) auf nur noch 6000 im vorigen Jahr. Und nach dem Parteitag vom Dezember 2006 haben weitere Schlierer-Gegner die Partei verlassen.

Realitätsverlust, Beispiel 3: „Alles deutet darauf hin, dass wir bei den Bürgerschaftswahlen einen großen Sieg einfahren“, hatten Die Deutschen Konservativen, die mit ihrem Ableger „Bremen muss leben“ kandidierten, vier Tage vor der Wahl getönt. „Wir liegen jetzt schon bei 13 Prozent“, fantasierte ihr Spitzenkandidat Joachim Siegerist in einem Bettelbrief an potenzielle Unterstützer. Am Ende waren es 1,63 Prozent. Woran es lag, wissen die „Konservativen“ auch: „Es fehlte die Personalisierung. Der Wahlkampf hätte mehr auf Joachim Siegerist ausgerichtet werden müssen.“

Die schlechte Nachricht der Bremen-Wahl: Rechtsaußen-Gruppen kamen insgesamt auf knapp sechs Prozent. Die gute Erkenntnis der letzten Wochen: Zu einer politikfähigen Einheit werden sie wegen ihrer internen Zerrissenheit, der Eitelkeiten der Parteihäuptlinge, wegen unterschiedlicher Konzepte und fehlender Realitätsnähe auf absehbare Sicht nicht werden.

Wednesday, April 04, 2007

Isernhagen: Die Republikaner in Niedersachsen fallen immer weiter auseinander

Jürgen Wirtz – zuletzt stellvertretender Landesvorsitzender – aus Isernhagen bei Hannover hat nach 18-jähriger Parteizugehörigkeit den Republikanern den Rücken gekehrt und ist ausgetreten. Er folgt damit dem ehemaligen Landesvorsitzenden Christian Perbandt und dem zuletzt als Pressesprecher wirkenden Björn Tute, die beide vor wenigen Wochen ebenfalls die Partei verlassen haben. Wirtz hat sich unterdessen der Deutschen Partei (DP) angeschlossen. Auch der kürzlich ausgeschiedene Landesschriftführer der Republikaner aus Sachsen, der Leipziger Kai Karsten Gürtelmaier, sagte der Partei ade und „heuerte“ bei der DP an. Die REP-Internetseiten aus Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg, Saarland und Niedersachsen sind zurzeit nicht erreichbar. Die Seite des Bundesarbeitskreises der Republikanischen Jugend wurde zuletzt 2004 aktualisiert. (hf)


Quelle
Bnr [03.04.07]

Tuesday, June 26, 2007

Fulda: „Realsatire“

Nach einem turbulent verlaufenen Parteitag der Deutschen Partei sind weitere gerichtliche Auseinandersetzungen oder eine Spaltung der Partei zu erwarten.

Bei dem Mitgliederparteitag im osthessischen Rommerz wurde auch ein neuer Bundesvorstand gewählt. Mit 84 zu acht Stimmen setzte sich der Niedersachse Alfred Kuhlemann gegen Christian Berthel durch. Seine Stellvertreter sind Peter Schlag (Berlin) und Claus Cira (Bremen). Den Parteiausschluss des ehemaligen Vorsitzenden Heiner Kappel verurteilte der Parteitag. Kuhlemann stellte die DP in die „seriösen Traditionen“ der Partei. Sie sei eine „demokratische, konservative und patriotische Partei“. Das bisherige Vorsitzendenduo Claudia Wiechmann und Ulrich Pätzold, dem Sympathien für eine Zusammenarbeit mit der NPD nachgesagt werden, hält den Parteitag für nicht rechtmäßig, unter anderem, weil er nicht in Fulda stattfand, wie vom Verwaltungsgericht Wiesbaden verlangt. Ihre Anhänger aus den Landesverbänden Sachsen-Anhalt und Bayern verließen den Parteitag denn auch vor den Wahlen. Im Forum der Deutschen Partei Baden-Württemberg wird die Vermutung geäußert, dass der Parteitag eine weitere Klagewelle nach sich ziehen wird. Dabei geht es unter anderem darum, dass in der Einladung kein Veranstaltungsort angegeben war und bei einer großen Gruppe von Mitgliedern aus Bremen weder Staatsbürgerschaft, noch das Datum des Parteieintritts oder die ordnungsgemäße Zahlung der Beiträge geprüft worden sei. Geschäftsordnungsanträge seien zudem „unterdrückt“ und Anträge zur Tagesordnung nicht abgestimmt worden. Der Stuttgarter DP-Kreisvorsitzende Marius Frosch warf dem neuen Parteivize Cira vor, er habe „Ausländer mit niedrigem Bildungsniveau“ auf den Parteitag geschleppt, „die kein Wort deutsch können, die vor sich einen Zettel mit genauen Anweisungen bekommen hatten, wie sie zu handeln haben, und als primitive Befehlsempfänger (vermutlich gegen Entgelt) das machen mussten, was Herr Cira sagt“. Der Parteitag, so meinen Forumsteilnehmer, sei ein „schlechter Scherz“ beziehungsweise eine „Realsatire“ gewesen. (ts)

Tuesday, June 03, 2008

Riesa; Parteiwechsler

Hochrangige Funktionäre der Deutschen Partei sollen der NPD beigetreten sein.

Dies vermeldet das NPD-Parteiorgan „Deutsche Stimme“ (Riesa) in seiner Juni-Ausgabe. Demnach haben sich Ulrich Pätzold, vormals Bundesvorsitzender der Deutschen Partei und Marita Schäfer, vormals DP-Landesvorsitzende in Sachsen-Anhalt, der NPD angeschlossen. Die NPD, so Pätzold in einem Interview in dieser Ausgabe der „Deutschen Stimme“, sei eine „heimattreue Partei“ und „die einzige letzte Möglichkeit, wirkliche Oppositionsarbeit zu machen.“ Der jetzigen DP-Bundesführung unter Vorsitz von Alfred Kuhlemann wirft Pätzold vor, „unserem Vaterland“ zu schaden, „da sie in Abgrenzungsrituale gegenüber anderen nationalen Parteieien zurückgefallen“ sei. Das niedersächsische Landesamt für Verfassungsschutz bescheinigte Pätzold 2003, „gängige rechtsextremistische Auffassungen wie ‘Schuldkomplex’, ‘Deutschland als tributpflichtiger Vasallenstaat’, ‘Umerziehung’ und die These von den hinter der politischen Klasse Amerikas stehenden ‘Mächten’ propagiert“ zu haben. (am)

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Bnr [03.06.08]

Monday, January 15, 2007

Mannheim: Deutsche Partei gegen „Vermischung“

Der Kreisverband Mannheim der Deutschen Partei (DP) ist dem rechtsextremen „Schutzbund für das Deutsche Volk“ (SDV) beigetreten.
Der fremdenfeindlich agitierende SDV (Postfachadresse: Frankfurt) sieht sich als Sachwalter des rassistischen „Heidelberger Manifests“ von 1981, in dem mehrere extrem rechte Professoren ihre „Sorge“ über die „Unterwanderung des deutschen Volkes durch Zuzug vieler Ausländer“ ausdrückten. Der SDV will „Erhaltung der ethnischen und kulturellen Eigenart des deutschen Volkes“, fordert eine verstärkte Ausländerrückführung und spricht sich insbesondere gegen jede „Vermischung“ mit „fremden Rassen, Kulturen und Religionen“, namentlich auch in Gestalt von „Mischehen“, aus. Mannheimer Kreisvorsitzender der ultrarechten Splitterpartei DP ist Johannes Schwefel, vormals Kreisvorsitzender der NPD-Jugendorganisation Junge Nationaldemokraten (JN) und Ansprechpartner des Deutschen Arbeitnehmer-Verbandes (DAV), einer extrem rechten Gewerkschaft. (am)

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Bnr [15.01.07]

Saturday, June 16, 2007

Christlicher Neofaschismus

Der religiöse Faschismus organisiert sich politisch, nachdem der Schriftführer der Deutschen Partei, Christian Elser fiel neben seiner Schauspielrollen, durch Jugendarbeit in der rechtsextremistischen "Katholischen Pfadfinderschaft Europas" (KPE) und durch Hakenkreuzschmiereien an öffentlichen Orten auffiel ist dieser am 20.5. in den Landesvorstand der Deutschen Partei gewählt worden. Er ist jetzt als Landesjugendbeauftragter tätig.
( http://www.dp-bw.de/index.php?textnr=131). Christian Elser wohnt in Besigheim, erreichbar über (07143) 963896 und c.elser@gmx.de) - nur mal zur Kenntnis. ...lesen

Wednesday, June 20, 2007

Mannheim: Politik der kleinen Schritte

Bei der Oberbürgermeisterwahl in Mannheim am 17. Juni kam Stefan Wollenschläger, der Kandidat der „Deutschen Liste“ (DL), auf 1,32 Prozent der Stimmen.
Seine besten Ergebnisse erzielte Wollenschläger, der als Zögling des ehemaligen, inzwischen aus der Partei ausgeschlossenen NPD-Vorsitzenden Günter Deckert gilt, in den Wahlbereichen Schönau mit 3,5 Prozent und Sandhofen mit 2,3 Prozent. Insgesamt stimmten 1034 Mannheimer für den 35-jährigen, der in Weinheim lebt. Auch wenn 1,3 Prozent für den Sprung ins Stadtparlament nicht ausreichen würden – benötigt werden etwa zwei Prozent -, schöpft die DL aus dem Wahlergebnis vom Sonntag „die klare Zuversicht, bei der Kommunalwahl 2009 deutlich in den Gemeinderat der Stadt Mannheim einzuziehen“. In der DL haben sich, so eine Eigenbeschreibung, „Aktivisten aus allen nationalen und patriotischen Parteien, so aus NPD, DVU, REP und DP, aber auch aus dem freien und ungebundenen Lager zusammengefunden“. (ts)

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Bnr [20.06.07]

Friday, August 01, 2008

Köln: Politischer Wanderpokal

Heiner Kappel (Jg. 1938), vormals FDP-Politiker in Hessen, später Vorsitzender der gescheiterten Parteien Bund Freier Bürger (BFB) und Deutsche Partei (DP), will am Anti-Islamierungskongress („Nein zu Moscheen – Nein zu Minaretten – Nein zu Muezzinruf“) der extrem rechten Bürgerbewegungen „pro Köln“ und „pro NRW“ teilnehmen.

Der Anti-Islamisierungskongress soll vom 19. bis 21. September in Köln stattfinden. Zu der Veranstaltung werden auch Politiker der rechtsradikalen Parteien FPÖ (Österreich) und Vlaams Belang (Belgien) erwartet. Kappel, Interviewpartner des NPD-Parteiorgans „Deutsche Stimme“, war im Oktober 2004 Referent auf einer Bundesvorstandssitzung der rechtsextremen Deutschen Liga für Volk und Heimat (DLVH). Im September 1997 musste Kappel die hessische FDP-Landtagsfraktion unter anderem deshalb verlassen, weil er Kontakt zum „Bündnis Konstruktiver Kräfte Deutschlands“ (BKKD), „einem Sammelbecken Rechtsgerichteter“ (FAZ), hielt. (am)

Quelle
Bnr [30.07.08]

Wednesday, September 05, 2007

Spaltung der »Volksfront von rechts«

Rechtsextreme treten bei Münchner Kommunalwahl gegeneinander an
Ein halbes Jahr vor der Kommunalwahl ist die »rechte Volksfront« in München geplatzt. Nachdem im Januar 2006 unter Beteiligung bekannter Münchner Neonazis wie dem stellvertretenden NPD-Landesvorsitzenden Roland Wuttke und der Splittergruppierung Deutsche Partei (DP) die »Bürgerbewegung Pro München – patriotisch und sozial« als kommunalpolitische Sammlungsbewegung gegründet worden war, will nun auch eine »Bürgerinitiative Ausländerstopp München« (BIA) ins Münchner Rathaus einziehen. Sie hat dabei die Unterstützung des NPD-Landes- und Bundesvorstandes und orientiert sich an der »Bürgerinitiative Ausländerstopp«, über die der bayerische NPD-Landesvorsitzende Ralf Ollert 2003 in den Nürnberger Stadtrat gewählt wurde. Der Kameradschaftsaktivist und JN-Landesvorsitzende Norman Bordin bereitet den Internetauftritt der BIA vor. ...lesen

Siehe auch:

Kommunalwahl 2008: Spaltung der extremen Rechten in München
Münchner Spaltprodukt [13.09.07]