Grüne fordern "sichtbares Zeichen der Einigkeit" gegen NPD

Buttolo: Wahlerfolg von 2004 blieb ohne bundesweite Signalwirkung

Zur Vermeidung eines Wiedereinzugs der rechtsextremen NPD in den sächsischen Landtag setzen die Grünen auf ein geschlossenes Vorgehen aller demokratischen Parteien. Es müsse im Wahlkampf ein "sichtbares Zeichen der Einigkeit" darüber geben, gemeinsam einen erneuten Erfolg der NPD verhindern zu wollen, forderte der innenpolitische Sprecher der Grünen-Landtagsfraktion, Johannes Lichdi, am Dienstag in Dresden.

Lichdi stellte die Ergebnisse einer Großen Anfrage seiner Fraktion zum "Rechtsextremismus in Sachsen" vor. Darin geht Innenminister Albrecht Buttolo (CDU) für die nahe Zukunft nicht davon aus, dass die rechtsextreme Szene in Sachsen personell wachsen werde.

Ausdrücklich begrüßte Lichdi die Ankündigung von Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) zu Jahresbeginn, "alles zu tun, was möglich ist, um einen Wiedereinzug der NPD zu verhindern". Tillich hatte dieses Ziel in einem ddp-Interview zugleich als "gesamtgesellschaftliche Aufgabe" bezeichnet. ...lesen

Siehe auch:

»Brauchen die NPD nicht« (Abgeordnete im Vogtland ausgetreten - NPD ist nicht mehr im Kreistag Vogtland vertreten)
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