Rechtsextremistische Gefahr in Deutschland ungebrochen

Verfassungsschützer: Die Neonazi-Szene hat weiter Zulauf, die NPD und vor allem die DVU verlieren Mitglieder. Ende 2008 wurden 30.000 Personen dem Rechtsextremismus zugerechnet.

Die Bilanz ist zwiespältig. Das rechtsextreme Spektrum habe sich 2008 trotz der Mitgliederverluste bei NPD und DVU weiter verfestigt, berichten Verfassungsschützer dem Tagesspiegel. Die Szene der Neonazis sei gewachsen, zudem müsse befürchtet werden, dass die NPD bei der Sachsen-Wahl wieder in den Landtag einzieht und in Thüringen erstmals die Fünf-Prozent-Hürde überwindet. Weniger Chancen werden der DVU zugebilligt, bei der Wahl in Brandenburg ein drittes Mal ins Parlament zu kommen. Die Experten sehen zudem Anzeichen für Umbrüche im Rechtsextremismus, die zu einer Modernisierung führen könnten.

Zunächst zu den von Verfassungsschützern ermittelten Basisdaten: Ende 2008 wurden 30 000 Personen dem Rechtsextremismus zugerechnet, 1000 weniger als 2007. Die Verfassungsschützer sehen aber keine Abnahme der Gefahr. Denn es schrumpfe vor allem die überalterte und wenig aktive DVU. Sie verlor 1000 Mitglieder und zählt nur noch 6000. Stärkste organisatorische Kraft blieb die NPD mit 7000 Mitgliedern, im Jahr zuvor waren es allerdings 7200.

Besondere Sorge bereitet den Verfassungsschützern die Zunahme der Neonazis. ...lesen