antifa , antifaschistische aktion , antifaschistische aktionen

Monday, February 25, 2008

Bayern: NPD tritt flächendeckend an

Nach eigenen Angaben besetzen “die Bayerische Nationaldemokraten erstmals alle 91 Stimmkreise im Freistaat” Bayern. Die stimmberechtigten Mitglieder im Münchner Wahlkreis 107 (Ramersdorf) wählten demnach Karl Richter, Spitzenkandidat der Bürgerinitiative Ausländerstopp München, zu ihrem Stimmkreisbewerber zur bayerischen Landtagswahl im September. Damit wurde den Angaben zufolge der letzte der 29 oberbayerischen Stimmkreise besetzt und damit erstmals seit 1972 alle bayerischen Stimmkreise mit eigenen Kandidaten besetzt. ...lesen

Siehe auch:

NPD-Wahlkampf in Bayern: Wahlantritt gefährdet? [22.06.08]
Bayern: NPD tritt flächendeckend an [22.07.08]

Zum Thema:

Bayern: Der “Kampf um die Straße” und der “Kampf und die Parlamente” (Die Süddeutsche Zeitung beschäftigt sich mit der Strategie und dem Auftreten der rechtsextremen NPD in Bayern.) [29.07.08]
Die NPD will provozieren [30.07.08]
Bayern: Grillabend statt Großveranstaltung [10.08.08]
Ein Toter als Kandidat (Kandidat auf Listenplatz Nummer 9 in Niederbayern, Edmund Nothaft, ist bereits im Februar dieses Jahres verstorben) [14.08.08]
Brauner Ausflug ins Grüne (NPD versucht beim Thema Ökologie an Profil zu gewinnen – mit Erfolg) [20.08.08]
Braune unterm grünen Deckmäntelchen (Partei setzt verstärkt auf Umweltschutz) [23.08.08]
Bayern: Die Kandidaten der rechtsextremen NPD (Sascha Roßmüller, Fred Eichner, Günter Kursawe, Karl Richter, Roland Wuttke, Norman Bordin , Björn-Christopher Balbin, Renate Werlberger, Willi Wiener, Matthias Fischer, Sebastian Schmaus, Ralf Ollert, Wielant Hopfner , Per-Lennart Aae, Uwe Brunke, Udo Sieghart, Tony Gentsch, Anneliese Michel) [25.08.08]
Plakate beschlagnahmt und abgehängt [27.08.08]
NPD in Aschaffenburg (gewillt, die Auseinandersetzung mit dem politischen Gegner mit Gewalt zu führen) [30.08.08]
Bayern: Männer dominieren NPD-Listen, sind aber kaum zu erreichen [01.09.08]
Weiß-brauner Himmel über Bayern (besonders außerparlamentarisch wird die NPD ihre Erfolge erzielen und Strukturen etablieren. Bereits heute finden wir hier enge Verbindungen zur gewaltbereiten Neonaziszene)
NPD will in Landtag (Neonazis kandidieren flächendeckend bei Wahlen in Bayern. Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Volksverhetzung. Breite Bündnisse mobilisieren gegen rechte Auftritte) [03.09.08]
Hassreden in der Provinz (Bei der Landtagswahl hofft die NPD auf "fünf Prozent plus X". In Eggenfelden warben Funktionäre mit Hetzreden gegen Ausländer und Juden um Zustimmung)
Mit dem Führer gegen Zeitarbeit [05.09.08]
Wahlkampf in Bayern: Betrunkene NPD-Anhänger bepöbeln Passanten (Passau) [06.09.08]
Blauweiß-braun (Auch an Bayern geht die flächendeckende Offensive der NPD nicht vorbei) [10.09.08]
Muc: wieder NPD Infostand in Pasing [12.09.08]
Beten, kandidieren, festsetzen (Im Freistaat soll der Sprung in ein Westparlament gelingen) [16.09.08]
CSU-Kandidat und NPD-Funktionär: Gemeinsam für die Vertriebenen (Arthur Bechert, Willi Wiener) [17.09.08]
Bayern: NPD irgendwo zwischen null und zwei Prozent [19.09.08]
Bayern: NPD-Wahlkämpfer sollen Rep-Landeschef niedergeschlagen haben (Landesvorsitzender Johann Gärtner von einem NPD-Plakatiertrupp auf eigenen Grundstück in Kissing erheblich verletzt worden) [23.09.08] *
Klingt eigentlich toll (Es gibt gute Gründe, die NPD nicht zu Wahlsendungen des Bayerischen Rundfunks einzuladen. Sie haben wenig mit der NPD und viel mit dem Bayerischen Rundfunk zu tun: Andreas Bachmann und Matthias Keller-May, Sascha Roßmüller)
Bayern: NPD und JN ziehen noch einmal alle Register (wenige Tage vor der Landtagswahl gegen den demokratischen Widerstand in Gräfenberg und Weißenohe. Neonazis versuchen im Stil der SA die Sprecher des Bürgerforums Gräfenberg als Feinde der Gemeinschaft zu denunzieren)
NPD schlägt Republikaner [24.09.08]
"Gutmenschenmafia" (ziehen Rechtsextreme alle Register ihrer Feindbildpropaganda, Diffamierungen und Aufmärsche vor der Haustür ihrer Gegner)
NEU und mutig: nazistopp-nuernberg.de (Plakat-Aktion kurz vor den Bayerischen Landtagswahlen)
Aggressive NPDler in Lindau [24.09.08]
Bayern vor der Landtags- und Bezirkstagswahl: Schafft die NPD 1 Prozent? („Heimat statt Globalisierung“) [26.09.08]
Landtagswahl in Bayern, Kommunalwahlen in Brandenburg [28.09.08]
Bayern: NPD-Anhänger überklebten Wahlplakate von anderen Parteien (Freising und Attaching) [03.10.08]

Ergebnis:

Bayern: NPD kommt auf 1,2 Prozent (sie könnte somit ihr Minimalziel erreichen: Geld aus der Wahlkampfkostenerstattung) [28.09.08]
Landtagswahl in Bayern 2008: NPD bei 1,2 Prozent [29.09.08]
Staatsknete für Rechtsextremisten
NPD verfehlt Wahlziele in Bayern und Brandenburg...

Zum Thema:

Teurer Wahlkampf für die NPD in Unterfranken (Neben den üblichen Kosten für die NPD, sind in den letzten Wochen der "heißen" Wahlkampfphase etliche dazugekommen, Pascal Scholz, Matthias Bauerfeind, Michael Diener) [29.09.08]

Thursday, July 17, 2008

Vergebliche Mahnwache

In Bayern sollte gestern Abend das Versammlungsrecht verschärft werden Die CSU begnügte sich bei der letzten Debatte zum neuen bayerischen Versammlungsgesetz mit vier Statements. Das Gesetz war von der Opposition nicht mehr aufzuhalten. ...lesen

Siehe auch:

»Mit Gesetz sollen kritische Bürger gegängelt werden« (Neues Versammlungsrecht verfassungswidrig. Einst­weilige Anordnung könnte Inkrafttreten verzögern. Ein Gespräch mit Klaus Hahnzog Landtagsabgeordneter und Verfassungsrichter in Bayern)
Neues Versammlungsgesetz Bayern beschlossen
Bayern stellt Demonstranten ruhig [18.07.08]
»Versammlungsgesetz darf auf keinen Fall so bleiben« (FDP-Innenpolitiker fordert im Falle von Koalitionsgesprächen mit der CSU auch Korrekturen in der Bildungs-, Wirtschafts- und Rechtspolitik. Ein Gespräch mit Max Stadler) [30.09.08]
»Der Gesetzestext ist sicher nicht das letzte Wort« (Verfassungsklage und Koalitions­gespräche: Das bayerische Versammlunsgrecht steht von zwei Seiten unter Beschuß. Ein Gespräch mit Rechtsanwalt Hartmut Wächtler) [06.10.08]
Versammlungsgesetz und Straftaten (Vor der Landtagswahl im September sorgte der Entwurf des neuen bayerischen Landesversammlungsgesetzes für heftigen Protest in der Opposition) [09.12.08]
"Die Bürger werden eingeschüchtert" (Der Verfassungsrichter Klaus Hahnzog über Versammlungsfreiheit und den Kampf gegen rechts) [15.12.08]

Ein Gesetz ohne Folgen (Das neue Versammlungsrecht sollte Neonazi-Demos erschweren - funktioniert hat das bisher kaum) [29.06.09]

Tuesday, May 15, 2007

Bayern: NPD baut Strukturen aus

Die NPD hat einen neuen Versuch unternommen, im Mainviereck Fuß zu fassen. In Rothenbuch haben 26 Mitglieder jetzt den Kreisverband Spessart-Untermain der rechtsextremen Partei gegründet, berichtete der “Bote vom Untermain” am 15. Mai 2007. Vorsitzender ist den Angaben zufolge der kaufmännische Angestellte Volker Ehrenstein aus Rothenbuch. Sein Stellvertreter, Matthias Bauerfeind (23) aus Karlstadt, gilt als Anführer der regionalen “Kameradschaft Main-Spessart”, berichtet das Blatt. Zur Neonazi-Gruppe “Widerstand Aschaffenburg” sollen personelle Verbindungen bestehen. Im neuen Kreisverband Spessart-Untermain fasse die NPD ihre Mitglieder aus Stadt und Kreis Aschaffenburg sowie den Landkreisen Miltenberg und Main-Spessart zusammen, heißt es. Der frühere Kreisverband Aschaffenburg-Miltenberg stand laut Bundesparteisprecher Klaus Beier zuletzt “nur noch auf dem Papier”. Die NPD hat in Bayern seit Herbst 2006 wieder mehr als 1000 Mitglieder, bundesweit etwa 7000. Die NPD versucht verstärkt in Bayern Fuß zu fassen, um sich auf die Landtagswahl vorzubereiten.

Quelle
NPD-Blog [15.05.07]


Siehe auch:

Die Oberpfalz und die NPD – eine Bestandsaufnahme [16.05.07]

Tuesday, August 12, 2008

Verfassungsschutz Bayern: Warnung vor Salafisten, NPD und Linken

(...)
Sieben Wochen vor der Landtagswahl stand auch die rechtsextremistische NPD und die Partei Die Linke im Zentrum der Beobachtungen durch den Verfassungsschutz. Die Kandidaten der NPD seien durchgängig einschlägig bekannte Rechtsextremisten und Neonazis, sagte (Bayerns Innenminister Joachim) Herrmann. Auf den Listen der Linken für den 28. September seien mehr als die Hälfte der Kandidaten Linksextremisten. Die Partei bleibe daher unter Beobachtung des Verfassungsschutzes.
Die Zahl der linksextremistischen Gewalttaten war im ersten Halbjahr in Bayern deutlich gestiegen: Wurden im ersten Halbjahr 2007 noch 40 linksextremistische Delikte verzeichnet, waren es in den ersten sechs Monaten dieses Jahres 54. Ursache für den Anstieg dürfte nach Worten Herrmanns unter anderem der Kommunalwahlkampf der NPD sein, durch den sich Autonome provoziert gefühlt hätten. ...lesen

Tuesday, December 11, 2007

NPD-Niederbayern nominiert Roßmüller als Spitzenkandidaten

Die NPD-Niederbayern hat nach eigenen Angaben den Multifunktionär Sascha Roßmüller “bei nur einer ungültigen Stimme einstimmig zum niederbayerischen Spitzenkandidaten für die kommende Landtagswahl nominiert”. Roßmüller bekleidet in der NPD das Amt des stellvertretenden Parteivorsitzenden und arbeitet als parlamentarischer Berater für die sächsische NPD-Landtagsfraktion. Weiter heißt es, die “Liste für die Wahl zum niederbayerischen Bezirksparlament führt nach dem Willen der niederbayerischen Nationaldemokraten der ehem. langjährige Leiter eines staatlichen Gesundheitsamtes und Facharzt für öffentliches Gesundheitswesen Dr. med. Gerhard Gregori an”. Gregori kandidiere ebenfalls für den bayerischen Landtag und wurde direkt hinter Roßmüller auf die Liste zur Landtagswahl gewählt.

Siehe auch: Die NPD in Bayern - zwischen Jesus und Odin.


Wikipedia über Sascha Roßmüller.

Quelle
NPD-Blog [11.12.07]

Wednesday, September 03, 2008

CSU-Chef Huber setzt Wähler der Linkspartei mit Anhängern der rechtsextremen NPD und DVU gleich

CSU-Chef Erwin Huber will durch massive Wählerschelte verhindern, dass die Linkspartei in den bayerischen Landtag einzieht.
In einem Interview im neuen, am Donnerstag erscheinenden stern setzte Huber die Wähler der Linkspartei mit den Anhängern der rechtsextremen NPD und DVU gleich. ...lesen

Siehe auch:

Huber vergleicht Linke mit NPD
Huber fordert Verantwortung - und verharmlost den Rechtsextremismus
Linkspartei empört über Hubers NPD- Vergleich

Zum Thema:

Bayern: NPD tritt flächendeckend an
Bayern: Beckstein stoppen! (Landtagswahl) [18.09.08]
Jubelkundgebung für CSU in Fürth [24.09.08]
Farbanschlag auf "cafe beckstein" (nbg)
Polizeiübergriff gegen Beckstein - Gegner (Nach der CSU-Kundgebung am 24.9. in Nürnberg vor der Lorenzkirche) [26.09.08]

Friday, March 07, 2008

Verdeckte Kandidaturen der NPD erwartet

Die Kommunalwahlen in Brandenburg drohen von verdeckten Kandidaten der NPD unterwandert zu werden. Der Verfassungsschutz warnt vor scheinbar parteilosen Bewerbern, die erst nach der Wahl ihre NPD-Zugehörigkeit bekannt geben.
Potsdam - Brandenburgs Innenminister Jörg Schönbohm (CDU) und der Verfassungsschutz rechnen bei der Kommunalwahl im Herbst 2008 mit verdeckten Kandidaturen von Kadern der rechtsextremen NPD. „Wir wissen allerdings nicht, wie viele Wölfe imSchafspelz antreten“, sagte Schönbohm gestern bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichts 2008. ...lesen

Siehe auch:

Schönbohm warnt vor NPD

Schönbohm warnt vor NPD
Schuldnerberater von der NPD [09.05.08]
Rechtsextreme verstecken sich in Wahlbündnissen
"Stabile rechte Szene auf dem flachen Land" [13.05.08]
Kommunalwahl: NPD plant Tarnkandidaten [06.08.08]
Zeitung: NPD tritt mit einem Dutzend Tarnkandidaten zu Brandenburgs Kommunalwahlen an
DVU will in den Kreistag (Die DVU schickt fünf Kandidaten ins Rennen für den Kreistag in der Prignitz) [13.08.08]

Zum Thema:

Generalstaatsanwalt warnt vor der neuen Strategie der NPD [07.03.08]
NPD und DVU teilen sich Wahlgebiete [13.06.08]
NPD und DVU machen sich keine Konkurrenz
Brandenburg: NPD und DVU treten nicht gegeneinander an
Bunte Gummibärchen gegen braune Einfalt
Keine Diskussion mit DVU oder NPD [15.06.08]
Keine Diskussion mit DVU oder NPD Aktion gegen Rechte im Kommunalwahlkampf [17.06.08]
Potsdamer FDP will nun doch keinen Boykott [18.06.08]
Ein Dorn im Auge [24.06.08]
DVU und NPD noch nicht in Sicht (knapp einem Monat vor Meldeschluss noch keine Listen von DVU, NPD oder anderer rechtsextremer Wählergemeinschaften in der Uckermark eingereicht) [22.07.08]
Rechte in 10 Kreisen gemeldet [30.07.08]
DVU tritt in Ostprignitz-Ruppin nicht an [31.07.08]
Rechtsextremen fehlen Kandidaten (Geschäftsführer des Instituts für Gemeinwesenberatung "Demos", Dirk Wilking, sagte, dass sich die beiden Parteien darauf konzentrieren würden, ausreichend Kandidaten für die Kreistage zu benennen) [01.08.07]
DVU tritt nicht zur Wahl an
DVU tritt nicht im Norden an
Rechtsextreme suchen Wahl-Kandidaten
Bei Wahlen nicht überall
Im Osten nichts neues: Dünne Personaldecke bei NPD und DVU
RECHTE FLÄCHEN BEI KOMMUNALWAHL [02.08.08]
Zweifelhafter Ruf (Die rechtsextreme NPD tritt zur Kommunalwahl in Oberhavel mit bis zu 25 Kandidaten an)
Neonaziparteien fehlen »nationale Politiker« [04.08.08]
NPD kann nicht lesen [05.08.08]

Verwandte Themen:

Brandenburg ganz breit gegen rechts [23.05.08]
Verfassungsschützer warnt vor NPD-Erfolg (Heinz Fromm) [07.07.08]
Gemeinsames Vorgehen gegen Rechts
Brandenburg: VS hält NPD-Erfolg für “denkbar”
Debatte über die NPD (Kreisverbände Oberhavel, Oberland, Lausitz, Barnim-Uckermark und Havel-Nuthe) [08.07.08]
Ich wähle weil... (Internetkampagne mit dem Ziel, Jungwähler zu animieren, wählen zu gehen - aber bunt, und nicht rechtsextrem)
Verfassungsschutz hält NPD-Zuwächse für möglich
Nazis im Berliner Speckgürtel (Hohen Neuendorf, Birkenwerder)
Nazi-Aktivitäten in Bernau und Biesenthal (
Der „Alte Dorfkrug“ in Schönow, Biesenthal: Mikey, die NPD und das Schulungszentrum)
Kein Bock auf Nazis! (
tausende Exemplare der aktuellen Publikation der Initiative "Kein Bock auf Nazis" in Briefkästen, auf Veranstaltungen und vor Schulen in Rathenow und Premnitz verteilt) [12.07.08]
Weiterbildung gegen Rechts - Beamte auf der Schulbank [14.07.08]
Lagebild der rechten Szene wird erarbeitet (Die Verfassungsschutzämter von Sachsen und Brandenburg erarbeiten zur Zeit gemeinsam ein Lagebild der rechtsradikalen Szene in der Lausitz)
Rechtsextremisten wittern Morgenluft in der Lausitz
Sächsischer Verfassungsschutz kooperiert bei Analyse zu Neonazis mit Brandenburg
Was hinter den Parolen steckt [16.07.08]
Rechtsextreme greifen fremdes Land an (Zeischa, Erkner, Cottbus) [28.07.08]
Landnahme von rechts (im September wollen die Rechtsextremen die Belohnung für ihre Aufbauarbeit der vergangenen Jahre einfahren) [02.08.08]
Fraktionen der Wittenberger Stadtverordneten mit Plakaten und Flugblättern / DVU nicht zu sehen (Wittenberge)
Die mit der Fahne (Schwerpunkte liegen im Speckgürtel - also auch in Oberhavel: Hohen Neuendorf: Jörg und Stella Hähnel, Richard Miosga, Birkenwerder und Oranienburg)
Antifa Action in Spremberg (Südbrandenburg) [03.08.08]
Rechtsextreme grenzen andere aus (Dirk Wilking über den Umgang mit NPD und DVU) [05.08.08]
Rechte sollen kein Podium haben (Experten warnen vor Diskussionen mit Rechtsextremisten im Zuge der Brandenburger Kommunalwahlen) [06.08.08]
DVU-Mann Schwemmer hat ein zweites Parteibuch [07.08.08]
Der Kampf der brandenburger NPD um die Parlamente [08.08.08]
"Was gibt der deutschen Jugend Kraft? Apfelsaft, Apfelsaft!" (Front deutscher Äpfel in Beeskow)
Andrang am Info-Stand (Hennigsdorf)
DVU-Mann Schwemmer hat ein zweites Parteibuch
NPD Ortsbereich Schwedt/Oder reaktiviert (M. Neumann)
Brandenburg: Wer hat Angst vor den Tarnkandidaten? (Michael Kohlstruck)
Parteien mit gemeinsamem Stand (Erneut Äpfel gegen „braune Maden“ in Wittenberge) [09.08.08]
Mit Äpfeln gegen Neonazis (Jugendliche wollen NPD entlarven, Front Deutscher Äpfel in Beeskow) [12.08.08]
Zuspitzung rechter Gewalt in Königs Wusterhausen (Pikanterweise tritt einer der beiden Täter für die NPD in Königs Wusterhausen auch bei den Kommunalwahlen an) [14.08.08]
"Rechte haben keine Sachargumente" ("demos" schult Kommunalpolitiker im Umgang mit NPD und DVU)
Verfassungsschutz: NPD ist geschwächt (finanziell und personell schwach ausgestattet)
NPD und DVU – »beide sind von Übel«
Gefährliche Denkzettel
Kommunalwahl: NPD plant Kandidatur in sechs Kreisen
NPD will in sechs Landkreisen antreten
Misserfolge der NPD mehren sich
Kein Zuwachs bei rechtsextremen Parteien (NPD wird radikaler, aber nicht stärker / DVU verliert Mitglieder)
Brandenburg: NPD radikaler, aber nicht erfolgreicher
Verfassungsschutz: NPD hat wenig Chancen bei den Bürgern
Die Aufgaben der Parteien (mit den Privilegien, die die Parteien im Gesellschaftlichen genießen, sind auch Aufgaben, Pflichten verbunden)
"Ich plädiere für mehr Repressionen!" (Historiker und NPD-Experte Werner Treß)
DVU verteilte erstmals Flugblätter (Kandidaten Peter Jaap und Jochen Grabow aus Wittenberge wurden von unterstützt vom Landtagsabgeordneten Markus Nonninger sowie Waldemar Stanko aus Dortmund) [16.08.08]
NPD Wahlk(r)ampf in Falkensee (u.a. Maik Schneider)
NPD will in Kreistag einziehen (Landkreis Dahme-Spreewald) [19.08.08]
Nicht erwünscht (Verwaltungsgericht Cottbus entscheidet über Wahlveranstaltung in Königs Wusterhausen) [20.08.08]
(Nazis müssen draußen bleiben, Wildau)
NPD peilt zwei Kreistage mehr an (Kreistage Uckermark und Spree-Neiße)
Frist für Kandidaten endet
Ness räumt NPD keine Chance ein (Klaus Ness) [21.08.08]
Brandenburg: Überbewertung der NPD in der öffentlichen Wahrnehmung?
Acht Parteien und Initiativen treten an (Werder)
NPD arbeitet an Kandidatur zum Kreistag Uckermark (Marco Rohde, Mike Sandow) [22.08.08]
NPD entzweit die Demokraten (Streit über den richtigen Umgang mit der rechtsextremen NPD ausgebrochen)
NPD tritt in allen Cottbuser Wahlkreisen an
Die Meldefrist ist abgelaufen (DVU tritt in Jüterbog und Luckenwalde an)
Rautenberg vermisst Parteienfront gegen Rechtsextremismus in Brandenburg
SPD: „Pauschalaussage“
CDU-Fraktion lädt Rautenberg zur Aussprache ein [23.08.08]
CDU lädt Rautenberg zur Aussprache
Südbrandenburg Newsreport
NPD tritt in allen Cottbuser Wahlkreisen an (Mit 30 Kandidaten stellt sich die NPD der Kommunalwahl in Brandenburg) [25.08.08]
Ness: Bei der NPD auf dem Teppich bleiben (in Königs Wusterhausen hat Generalsekretär Klaus Ness bekräftigt, dass es keine Aktionen gegen eine geplante NPD-Demonstration geben wird) [26.08.08]
Rechtsextreme NPD bekommt Unterstützung aus Sachsen (Nach Einschätzung des Verfassungsschutzes wird die brandenburgische NDP im Kommunalwahlkampf Aufbauhilfe aus Sachsen bekommen) [27.08.08]
Lagebild zu Rechtsextremismus wird vorgestellt (Gemeinsames Lagebild)
Verfassungsschützer präsentieren Lagebild zum Rechtsextremismus
Bürgermeister erhalten Leitfaden gegen Neonazis [28.08.08]
Länder bekämpfen Rechtsextreme gemeinsam (Wahlen verschärfen zugleich Konkurrenz zwischen NPD und DVU)
Braune Netzwerke (Rechtsextremisten vernetzen sich seit Jahren intensiv zwischen Ober- und Niederlausitz und dem Elbe-Elster-Land)
Länder kämpfen gemeinsam gegen Neonazis
Neonazi-Hilfstruppen in Brandenburg
Mit großen Buchstaben gegen rechts (linkes Bündnis aus 40 Jugendgruppen erstellt eine Boulevardzeitung über Machenschaften von NPD und DVU)
Anti-NPD-Zeitung in Brandenburg (BESTELLEN & VERTEILEN)
Sachsen und Brandenburg machen Front gegen Nazis
Brandenburg und Sachsen arbeiten gegen Extremisten zusammen
Extremisten scheren sich nicht um Ländergrenzen
“Tournee-Theater” in Brandenburg
Rautenberg lässt CDU abblitzen (Generalstaatsanwalt Erardo Rautenberg lehtn Einladung von Thomas Lunacek ab) [29.08.08]
Union kritisiert Äußerungen zu Kampf gegen Rechts
Rautenberg gibt CDU einen Korb
Extremismus: CDU streitet mit Generalstaatsanwalt
Chefankläger streitet mit der CDU
CDU verärgert über Gesprächsabsage Rautenbergs
Länder gehen Lausitzer Nazis an den Kragen
Notwendige Konsequenz
CDU streitet heftig mit Generalstaatsanwalt
„Vorgeschobener Grund“
Rautenberg spricht nun mit CDU [30.08.08]
Hetzer hinter bürgerlicher Fassade (Oranienburg: Die NPD schickt 16 Kandidaten in die Kommunalwahl) [02.09.08]
DVU-Wahlplakate gestohlen (Wittenberge) [04.09.08]
Kandidat mit Vergangenheit (Frank Hübner als Kandidat für die NPD im Wahlkreis Cottbus) [05.09.08]
NPD tritt mit verurteilten Straftätern an (Alexander Bode, Frank Hübner)
Brandenburg: Verurteilte Straftäter als NPD-Kandidaten
NPD tritt mit verurteiltem Totschläger an [06.09.08]
Gewalttäter kandidiert für die NPD
NPD stellt Täter von Guben als Kandidaten auf
Brandenburg: Rechtsextreme Parteien treten fast landesweit an
So funktioniert die rassistische Hetze der NPD (Sie nutzt ihre Unfähigkeit zur einfachen Prozentrechnung, um den wenigen Nichtdeutschen in Brandenburg fast die Hälfte der Kriminalität in die Schuhe zu schieben) [07.09.08]
Brandenburg: NPD bezeichnet tödliche Hetzjagd als “Klamotte”
NPD zeigt ihr "wahres Gesicht" [08.09.08]
Täter von Guben will in Kreistag
Begehrte Mandate (NPD schafft es nicht in allen Wahlkreisen Bewerber aufzustellen)
Rautenberg und CDU legen Streit bei [09.09.08]
Rautenberg und CDU versöhnen sich
Treffen von Generalstaatsanwalt und CDU
Aufruf gegen Kommunalwahl-Kandidatur von Gubener Menschenhetzer
Das wahre Gesicht der NPD
Streit über Umgang mit Extremismus beigelegt
Der Rädelsführer von Guben wird NPD-Kandidat
Wieder Guben
Bürgerbewegung will nicht rechts sein (Doch in Bernau hilft DVU-Kandidatin beim Wahlkampf, Peter Vida) [10.09.08]
Kreispolitiker gegen Extremismus (vor dem Kreisausschuss in Prenzlau gemeinsamen Appell gegen Extremismus und Gewalt verabschiedet. Hintergrund ist eine beabsichtige Kandidatur der NPD für den Uckermark-Kreistag)
Guben fürchtet wieder um seinen Ruf [11.09.08]
Wählen gehen gegen rechts
Sachsen-NPD: Wahlkampf in Brandenburg
Königs Wusterhausen – Browntown reloaded
Wahlkampfhilfe für NPD-Brandenburg (Erkner) [12.09.08]
Böse Onkel wählt man nicht (der Wahlkampf der NPD für die brandenburgi­schen Kommunalwahlen ist gemessen an den Zielen ein Fiasko. Besser sieht es für die DVU aus)
Ermittlungen gegen Gubener Kandidaten (Staatsanwaltschaft Cottbus, Alexander Bode)
Brandenburg: Erneute Ermittlungen gegen NPD-Kandidaten
„Volksgemeinschaftliche Abwehrreaktionen“ - Rechtsextremismus in Brandenburg (Timo Reinfrank von der Amadeu Antonio Stiftung erwartet ein rechtsextremes Ergebnis zwischen 3 bis 6 Prozent)
Straftatverdacht vor Kommunalwahlen (Cottbuser Staatsanwaltschaft ermittelt gegen vier der fünf Kandidaten der rechtsextremen NPD für die Gubener Stadtverordnetenversammlung und den Kreistag Spree-Neiße) [13.09.08]
Mit Vorstrafe in den Kreistag
Gewalttäter als Kandidaten
Ermittlungen gegen NPD-Kandidaten
Rathenower NPD - Verband stellt Kandidaten vor (Dieter Brose, Christian Schuh,) [14.09.08]
Kommunalwahl: „Aufruf gegen Rechts“ erneuert (Falkensee, Havelland) [16.09.08]
Oranienburg:"Gegen Nazis im Parlament" (Kampagne gegen alte und neue Nazis)
Propagandadelikte vor den Kommunalwahlen (Suckow, Angermünde. Kameradschaft „Märkisch Oder Barnim“, KMOB)
Aktiv gegen Nazis in Bernau und Umgebung (Bernauer Netzwerk gibt Broschüre heraus)
Platzeck ruft zu Kommunalwahlen auf (hohe Wahlbeteiligung könne verhindern, dass Rechtsextreme in die Parlamente einziehen) [17.09.08]
Rechte Symbolik ist mittlerweile Mainstream (Ein Gespräch mit Kim Sommer, Pressesprecherin der Kampagne »Keine Stimme den Nazis«) [18.09.08]
Platzeck und Gemeindebund warnen vor Rechtsextremisten
Landtag beschließt Wahlaufruf gegen Rechts [19.09.08]
Landtag ruft Brandenburger zur Stimmabgabe auf
Breites Bündnis ruft zur Wahl auf (Stadtverordnetenversammlung von Lübben, Kreistag Dahme-Spreewald)
Abholen ohne einzuholen... (Eine kleine Polemik zu „speziellen“ Anti-Nazi-Argumentationen und die neue KSdN-Kampagnenzeitung ) [21.09.08]
Wahlkampf mit Totschlag-Argument (Einer der Haupttäter der tödlichen Hetzjagd auf einen Algerier kandidiert für die NPD ) [22.09.08]
Kriminelle als Notnagel (Kommunalwahl ist ein Testlauf für die Landtagswahl in einem Jahr. Für die rechtsextremen Parteien NPD und DVU ist sie zugleich der Beginn vom Ende eines Pakts)
Brandenburg vor der Kommunalwahl: Dünne Personaldecke bei der NPD [23.09.08]
Die Unzufriedenen entscheiden über Erfolg der Rechten (Rechtsextremismus-Experte Ray Kokokschko)
Irren ist NPDlich (So funktioniert die rassistische Hetze der NPD)
Einer für alle (Wahlkampf erübrigt sich fast – wäre nicht die NPD, Wahlkampf mit Plakaten aus Sachsen)
Rechtsextremisten wähnen sich im Aufwind (Kreistag Oder-Spree, Klaus Beier,Lars Beyer)
Aktionsbündnis: Gegen Rechts abstimmen (mit Einschüchterungen versuchten die Rechten zu verhindern, dass Kommunen sich mit dem Thema Rechtsextremismus beschäftigten)
DKP über preußische Toleranz mit Rechtsextremen (Potsdamer DKP-Kandidat Mathias Sandner setzt sich mit dem pfleglichen Umgang auseinander, den die Märkische Allgemeine Zeitung der DVU zuteil werden ließ) [24.09.08]
"Geringe Wahlbeteiligung kann hässliche Folgen haben" (Bildungsminister Holger Rupprecht)
Rechte Infostände kurz vor den Wahlen (DVU in Potsdam im Stadtteil Schlaatz, Kirchsteigfeld. NPD Oderland meldet Veranstaltungen in Storkow, Beeskow, Eisenhüttenstadt, Müllrose und Erkner an) [25.09.08]
"Rechte sind schädlich für Investitionen" (Beeskow: Landrat warnt vor Rechtsextremen aus wirtschaftlichen Gründen)
Azubis schockieren bei Probewahl ihre Ausbilder (Christliches Jugenddorfwerk Deutschland: Kreistag Märkisch-Oderland zu mehr als einem Drittel Abgeordnete der DVU)
NPD geht über die Dörfer (Die Rechten haben für Kommunalwahl am Sonntag doppelt so viele Kandidaten aufgestellt wie 2003)
Braune in Bernau (Broschüre »Aktiv gegen Nazis in Bernau und Umgebung«. Herausgegeben vom örtlichen Netzwerk für Toleranz und Weltoffenheit)
NPD-Infostand in Erkner
"Die kümmern sich um die Alltagsprobleme der Menschen" (Parteienforscher warnt, die NPD werde deutlich gestärkt aus den Kommunalwahlen am Sonntag hervorgehen) [26.09.08]
Neonazis mal zwei (Zur Brandenburger Kommunalwahl treten NPD und DVU mit doppelt so vielen Kandidaten an wie beim letzten Mal)
Hetzer von Guben will für die NPD ins Stadtparlament
Die Angst vor der leeren Urne
Hilferuf nach "nationalen Politikern" (Obwohl Brandenburg im so genannten Deutschlandpakt zum "DVU-Land" deklariert wurde, tritt zu den diesjährigen Kommunalwahlen neben der Partei auch die NPD an)
SPD-Politiker Fritsch: Wahlenthaltung hilft den Rechtextremen
Mit Hakenkreuz und Schlagring neben NPD Wahlstand
Aktion gegen die NPD in Rathenow (Dieter Brose, Norman Steinecke, Christian Schuh) [27.09.08]
Mit der DVU gegen den Extremismus (CDU stimmt in Kreistag mit Rechtsradikalen)
Wie schneiden die Rechten bei Wahlen in Brandenburg ab?
Wahl: Angst vor Erfolgen der Rechtsextremen
Landtagswahlen : NPD-Plakate lassen Schüler oft unbeeindruckt (Der Ansturm der NPD auf die Brandenburger Schulen angesichts der Landtagswahl blieb aus)
"Normalisierung rechtsextremer Parteien verhindern"
Landtagswahl in Bayern, Kommunalwahlen in Brandenburg [28.09.08]

Ergebnis:

Brandenburg: NPD holt Sitze bei Kommunalwahlen
[29.09.08]
NPD und DVU bauen ihre politische Basis aus (NPD bei 1,9 Prozent, NPD-Kandidat sorgt weiter für Furore)
NPD scheint DVU zu überrunden
NPD und DVU in zwei Stadtparlamenten (Potsdam die DVU , die NPD in Cottbus)
Aufschwung für Freie Wähler (Zu den Verlierern zählen auch die rechtsextremen Parteien)
NPD ziehen in Cottbus in das Stadtparlament ein (Die Rechtsextremen haben ihre Stellung politisch ausgebaut)
CDU verliert landesweit Stimmen - SPD gewinnt in Cottbus (Trotz der Appelle vieler prominenter Politiker werden Rechtsextreme voraussichtlich in den meisten Landkreisen vertreten sein)
Zwei Sitze für rechtsextreme NPD (Oranienburg, Reimar Leibner, Martin Buschner)
Platzeck spricht von Wahlerfolg (Den Einzug von NPD oder DVU sei dramatisch)
CDU verliert drastisch - Rechtsextreme in fast allen Kreistagen
SPD siegt in Brandenburg knapp vor der Linken
Brandenburg wählt rot-rot
NPD verfehlt Wahlziele in Bayern und Brandenburg...
Brandenburg: Gewalttäter Bode nicht gewählt
Neue Mehrheiten in Sicht (Neofaschisten ziehen in diverse Kreistage ein) [30.09.08]
Rechtsextrem schlägt rechtsextrem (Mehr als 100 000 Wähler haben für NPD oder DVU gestimmt)
Sachpolitik als Chance (Keine Entwarnung in Sachen Rechtsextremismus)
CDU stürzt in Brandenburg ab
Nazis punkten in der Pampa
In Guben siegt der Frust
Warnschuss vom rechten Rand (mit rund 30 Vertretern in die Kreistage und in die Stadtparlamente von Potsdam und Cottbus)
Von der Mitte zum Rand
Alte Hasen, neue Gesichter (Alarmierender NPD-Einzig ins Ludwigsfelder Stadtparlament)
Schönheitsfehler NPD (Fast ein Fünftel aller Wählerstimmen hat die NPD in Brüssow bekommen, nordwestliche Uckermark) [01.10.08]
Wo die Rechtsextremen zweitstärkste Kraft sind (Bürgermeister im uckermärkischen Bagemühl nennt NPD-Abschneiden «Schönheitsfehler»)
20 Prozent, manchmal mehr (Die Rechtsradikalen sind in Brandenburg schlecht aufgestellt und haben wenig Geld, doch der jüngste Urnengang zeigt: die Mobilisierung rechtsextremer Wähler nimmt zu, Werder in der Gemeinde Tauche)
Rechte legen sich neues Image für Wählerfang zu (Statt einer aggressiven Rabaukentruppe soll eine "national gefärbte Nestwärmepartei" entstehen)
Rechtsextremisten ohne Fraktion (Offen ist, ob jemand in Kreistagen mit NPD und DVU gemeinsame Sache macht) [04.10.08]
100 000 Stimmen (Landesweit schaffte die NPD 1,8 Prozent, die DVU 1,6 Prozent) [29.10.08]



Zum Thema:

Demonstrationssplitter September ´08 (28.09.08)
Kommunalwahl in Brandenburg [30.09.08]
Aktiv gegen rechts (Nach den Kommunalwahlen will das Brandenburger Aktionsbündnis weiter gegen rechte Gewalt kämpfen) [01.10.08]
Strategien gegen Rechts: Demokratische Mitbestimmung
Rechtsextreme ausgrenzen (Experten empfehlen Distanzierung von Neonazis in Parlamenten - Debatte über Rechts nach Kommunalwahlen) *
Königs Wusterhausen nach der Wahl [02.10.08]
Mit Hetzplakaten auf Stimmenfang (In Landregionen der Uckermark gewann die NPD bei den Kommunalwahlen bis zu 34 Prozent. Der Erfolg geht vor allem auf antipolnische Ressentiments zurück. Denn die Rechtsextremen machen Stimmung gegen neu zugezogene Bürger aus Stettin) [06.10.08]
NPD und DVU sind besiegbar
Kommunalwahl 2008 (Resümee über die Wahl der NPD in Oberhavel/Oranienburg) [15.10.08]
NPD-Frau leitet Wahl des Parlamentsvorsitzenden (Irmgard Hack) [16.10.08]
NPD in Oranienburg (Von den Wählern der Kreisstadt will es keiner gewesen sein) [22.10.08]
Märkische NPD (Gute Tage für die NPD) [23.10.08]
Auf Beobachtung (Am Montag fand im Rathenower Kulturzentrum die erste Sitzung des neu gewählten Kreistages statt, in dem nun auch erstmals die NPD zwei der insgesamt 56 Mandate inne hat, Dieter Brose, Maik Schneider) [28.10.08]

Tuesday, September 18, 2007

Apartheidspolitik à la NPD

Die NPD setzt zunehmend auf die Forderung, in den Schulen deutsche und ausländische (bzw. was die NPD darunter versteht, nämlich nicht `arische`) Schüler zu trennen. Auf wessen Mist diese Forderung gewachsen ist, scheint nicht ganz klar. Auf jeden Fall hatte Andreas Molau, Spitzenkandidat der NPD für die Landtagswahl im Januar 2008, dies in seinem Wahlprogramm aufgeschrieben. Parteichef Udo Voigt wiederholte diese Forderung bei einer Veranstaltung in Hannover am 15. September 2007. Aber auch die NPD in Berlin sprach sich bereits für die Apartheids-Schule aus, ebenso jetzt die NPD in Bayern. ...lesen

Saturday, July 26, 2008

Wahl-Zulassung - Ermittlungen gegen Bayern-NPD

Mit fragwürdigen Methoden hat die NPD offenbar versucht, ihre Zulassung zur bayerischen Landtagswahl am 28. September zu erhalten. Nun ermittelt die Staatsanwaltschaft.
Wegen des Verdachts der Urkundenfälschung übergab die Regierung von Oberbayern 14 Unterstützungsunterschriften der Staatsanwaltschaft beim Landgericht München I. Diese Unterschriften – je sieben für Landtag und Bezirkstag – hatte zuvor schon die zuständige Landeshauptstadt München bemängelt und verweigerte dafür die Stimmrechtsbescheinigungen.
(...)
Im Zuge der Ermittlungen wurden Hausdurchsuchungen unter anderem beim oberbayerischen NPD-Bezirksvorsitzenden Roland Wuttke sowie dem Landesgeschäftsführer der unter Beobachtung des Verfassungsschutzes stehenden Partei, Axel Michaelis, durchgeführt ...lesen

Monday, November 10, 2008

Neonazis werden immer jünger und gewaltbereiter

Am 9. November 1938 brannten Synagogen und jüdische Geschäfte in ganz Deutschland. Ausgangspunkt war München. 70 Jahre danach ist der Rechtsextremismus in Bayern nicht gebannt. Immerhin 123.000 Bürger stimmten bei der Landtagswahl im September für die NPD. Sie ist besonders erfolgreich bei junge Menschen. ...lesen

Friday, May 09, 2008

Krachen im bayerischen Nazi-Gebälk

Die bayerische NPD will am 7. Juni einen "Bayerntag" in Günzburg (Schwaben) veranstalten, der ihr auch Auftrieb für die Landtagswahl im September verleihen soll. Doch in der Partei und ihrem Jugendverband "Junge Nationaldemokraten" (JN) knirscht und kracht es: Rebellen planen einen "Frankentag" mit hochrangiger Parteiprominenz als zeitgleiche Konkurrenzveranstaltung. Intern wird bereits eine "Spaltung des Verbandes" befürchtet. ...lesen

Siehe auch:

Bayern gegen Franken, NPD gegen JN/FK oder Alle gegen Alle

Bayrische NPD vor der Zerreißprobe? [20.05.08]
Bayerische NPD-Sommerfeste auf Schmalspur [07.06.08]

Verwandte Themen:

Parteitag im Hegelsaal
Schlammschlachten unter Parteifreunden [30.05.08]