Alle Fraktionen im Bundestag wollen die Abwehr des
Antisemitismus effektiver gestalten und deshalb einen Bundesbeauftragten einsetzen.
Es gibt nur wenige Themen, bei denen sich im Bundestag alle fünf Fraktionen einig sind. Dass der Antisemitismus stärker bekämpft werden muss, ist von CDU/CSU bis zur Linkspartei unbestritten. Nun reift im Parlament eine außergewöhnliche Initiative. ...
lesenSiehe auch:
Bekämpfung des Antisemitismus ohne Linke? (Fraktionen streiten über Antrag zum Pogromgedenken) [21.10.08]
Reichspogromnacht: Auch Petra Pau (LINKE) warnt vor Verengung auf AntisemitismusBundestag vereint gegen JudenhassKoalition streitet über Antisemitismus [22.10.08]
Zentralrat der Juden mahnt Parteien zur EileUnion lehnt Antrag mit den Linken ab (Keine gemeinsame Aktion gegen Antisemitismus) [23.10.08]
Antisemitismus-Streit im BundestagGetrennt im Kampf gegen den Antisemitismus"Beim Thema Antisemitismus muss man die Linke heraushalten" (Hans-Peter Uhl)
Kanzlerin hilf! Peinliches von der Union im BundestagGysi: Die hassen uns [24.10.08]
Streit über Antisemitismus-Antrag eskaliertUnion verhindert Antrag gegen AntisemitismusParteien im Kampf gegen den Antisemitismus nicht einig [25.10.08]
Weiter Streit um Antisemitismus-Antrag (Die Grünen haben die Union aufgefordert, den Antrag nicht zu verhindern) [27.10.08]
SPD drängt auf Erklärung zu Antisemitismus [29.10.08]
Antisemitismus-Erklärung möglichNeuer Antrag – ohne Opposition [30.10.08]
Parteien streiten um Gedenken an die Reichspogromnacht [31.10.08]
Koalition allein gegen AntisemitismusSPD und Union planen Resolution zum AntisemitismusParteien streiten über Resolution zum AntisemitismusDoch gemeinsamer Antrag zu Antisemitismus – ohne Linke [01.11.08]
Erklärung gegen Antisemitismus ohne die LinkenLinke nicht dabeiSchwarz sieht rotBundestag ringt um Antisemitismus-Erklärung"Wir lassen uns nicht ausgrenzen" (Gregor Gysi, Fraktionschef der Linken im Bundestag, über den Vorwurf des Antisemitismus und das Verhalten der Union) [03.11.08]
Vier gegen AntisemitismusGerster fordert CDU zu Antisemitismus-Erklärung auf (Johannes Gerster hat die eigene Partei aufgefordert, eine gemeinsame Erklärung aller Parteien im Bundestag gegen Antisemitismus nicht zu verhindern)
Fraktionen ringen um Antisemitismus-ErklärungGemeinsamer Bundestags-Entschluss zum Thema Antisemitismus endgültig geplatzt?Gemeinsam getrennt [04.11.08]
Angriffe aus dem Glashaus (Antikommunistisches Possenspiel im Bundestag) [05.11.08]
Den Kampf gegen Antisemitismus verstärken (CDU/CSU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen legten den Antrag (Drs 16/10775) im Bundestag zur Abstimmung vor. Die Linke stellte eine gleichlautende Entschließung zur Abstimmung)
Erklärung: »Wir stimmen nicht mit ab« (Karin Binder, Sevim Dagdelen, Diether Dehm, Wolfang Gehrcke, Heike Hänsel, Nele Hirsch, Inge Höger, Ulla Jelpke, Dorothee Menzner, Norman Paech und Eva Bulling-Schröter)
Die Linke übernimmt AntisemitismusantragElf Linke scheren ausBundestag einig über Vorgehen bei AntisemitismusGemeinsames Votum gegen AntisemitismusZwei Anträge, ein BeschlussBundestag einig gegen Antisemitismus (Die Unionsfraktion hatte versucht, die Linkspartei auszugrenzen, doch mit einem Trick gelang es, dass sich doch alle Parteien hinter den Antrag stellten)
Votum des BundestagsGemeinsames SignalGemeinsame Resolution gegen AntisemitismusZweigeteilte Gemeinsamkeit im BundestagNitzsche hetzt wieder (Henry Nitzsche stimmte dagegen)
Zentralrat der Juden kritisiert CDU/CSU [06.11.08]
Links wie rechtsZentralrat mahnt LinksfraktionZentralrat: Kritik an FraktionenKleinmut und PolemikOffner Schlagabtausch nach Antisemitismus-ResolutionRüge vom Zentralrat der JudenZum Thema:
An der Seite der Schwachen (Die DDR betrieb gemeinsam mit der Sowjetunion eine antiisraelische Politik, allerdings ohne dabei das Wort jüdisch zu verwenden. Sie hoffte, dass antiisraelisch nicht mit antisemitisch verwechselt wird.) [30.10.08]
"Linke hat ein Antizionismus-Problem" (Doch daran hätte die gemeinsame Erklärung des Bundestags zum Antisemitismus nicht scheitern dürfen, meint der Politologe Rensmann. Die Union müsse auch aufarbeiten) [31.10.08]
Und doch: Die DDR war antisemitisch (Debatte, zweiter Teil: Die Linke ist kein Partner im Kampf gegen rechts)
"So viel Hass wie nie" (eignet sich Antisemitismus für parteipolitische Spielchen?) [05.11.08]
1938 ist weit weg, 1938 ist nah da (Der Gedenktag darf nicht dafür benutzt werden, alte ideologische Rituale neu zu inszenieren)
Gemeinsam handeln (Erklärung der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten e. V zum 70. Jahrestag der Pogromnacht) [08.11.08]
Weiter Diskussionsbedarf (Die Linksfraktion im Bundestag will gründlicher über Antisemitismus beraten) [13.11.08]
Antisemitismus: Immer noch kein Expertengremium (Es gab viel Streit, bevor sich der Bundestag im November 2008 darauf einigen konnte, wie dem Antisemitismus stärker zu begegnen sei – aber auch ein halbes Jahr später sind Reibungen offenbar unvermeidlich.) [04.06.09]
Kritik an Koalition wegen Gremiums zu Antisemitismus [01.07.09]
