Durchsuchung bei "Deutsche Stimme"

Staatsanwaltschaft und Polizei durchsuchen seit heute morgen den "Deutsche Stimme"-Verlag in Riesa (Sachsen). Der NPD-gesteuerte Verlag steht im Verdacht, mit einer Vielzahl von zum Verkauf angebotenen Medien gegen Strafgesetz und Jugendschutz zu verstoßen.

Laut Mitteilung des sächsischen Landeskriminalamts (LKA) sind 40 Beamte der Staatsanwaltschaft Dresden, des LKA, der Polizei und Bereitschaftspolizei an der Durchsuchung beteiligt. Grundlage der Durchsuchung sind zwei Beschlüsse des Amtsgerichts Dresden vom 9. Januar. Demnach steht der Verlagsleiter Jens Pühse im Verdacht, den Jahreskatalog 2009 des Verlages mit dem Titel "Germaniens Freiheit" zu vertreiben, in welchem eine Vielzahl von Medien wie Bücher, Tonträger, Flaggen, Poster und anderes angeboten werden, die unter die Strafvorschriften des § 86a Strafgesetzbuch (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen) sowie des § 15 Jugendschutzgesetz (Jugendgefährdende Trägermedien) fallen.

Mehrere DVD, CD, Bücher und T-Shirts wurden bislang gefunden und beschlagnahmt. Die Durchsuchung dauerte am frühen Nachmittag noch an. Laut der Agentur AFP war der Verlag im Jahr 2003 aus ähnlichen Gründen durchsucht worden; damals waren mehrere tausend CDs beschlagnahmt worden. Zuletzt war der Verlag im November 2008 im Zuge der Kemna-Affäre durchsucht worden. ...lesen

Siehe auch:

Erneut Razzia bei DS-Verlag