NPD-Landeszentrale durchsucht

Die Staatsanwaltschaft Koblenz hat heute die rheinland-pfälzische Landeszentrale der NPD im Kreis Bad Dürkheim durchsuchen lassen. Anlass der Durchsuchung ist ein Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung.

Im Blickpunkt der Ermittler steht ein NPD-Wahlplakat, das bereits im Landtagswahlkampf in Bayern für Aktivitäten der Strafverfolger führte. Unter dem Slogan "Guten Heimflug!" sind darauf als Karikatur ein türkisch aussehendes Ehepaar und ein Schwarzafrikaner hintereinander auf einem fliegenden Teppich sitzend abgebildet.

Nach Angaben der Staatsanwaltschaft Koblenz wurden solche Plakate vor wenigen Tagen an mehreren Orten im Westerwald aufgehängt. Der Inhalt greife die Menschenwürde von Teilen der Bevölkerung türkischer, arabischer oder schwarzafrikanischer Herkunft an, indem diese böswillig verächtlich gemacht wird und sie zu Unpersonen in der Bundesrepublik Deutschland erklärt werden. ...lesen

Siehe auch:

“Guten-Heimflug”-Plakat: Durchsuchung in NPD-Geschäftsräumen
Polizei durchsucht NPD-Geschäftsräume [15.05.09]